Haushalt: Verwaltungsausschuss berät finanzielle Planung für das kommende Jahr / Zwei Änderungen
Die Beratung des Haushaltsplans im Verwaltungsausschuss ist in der Gemeinde Efringen-Kirchen immer auch mit einem Blick auf die Themen verbunden, die die Gemeinde aktuell beschäftigen. Denn von den öffentlichen Gebäuden über Schulen, Baugebiete, Feuerwehr und Infrastruktur kommt dabei alles zur Sprache.
Von Ingmar Lorenz
Efringen-Kirchen. Aufgrund des zu erwartenden Defizits ist das finanzielle Korsett der Gemeinde für das Planjahr 2022 recht eng und der Spielraum entsprechend gering. In den Haushaltsplan aufgenommen wurden daher Maßnahmen, die für die Gemeinde hohe Priorität haben, legte Rechnungsamtleiterin Daniela Wenk einleitend dar. Dazu gehört etwa die Sanierung des Dachs des Mehrzweckgebäudes in Istein (150 000 Euro) oder die Sanierung der Wohnung im Mappacher Rathaus (360 000 Euro). Die Fassadensanierung am Egringer Rathaus wird hingegen geschoben.
Zu einer Diskussion führten die im Plan stehenden 30 000 Euro für das Gebäude „Wannerweg 2“ in Wintersweiler. Sei ein Verkauf des Grundstücks geplant, könne man sich das Geld für den Abriss auch sparen, fand Ausschussmitglied Rudi Ritz. Bürgermeister Philipp Schmid legte dar, dass das Einstellen der Mittel nicht notwendigerweise auch den Abriss des Gebäudes bedeute. Es gehe lediglich darum, flexibel reagieren zu können, sollte der Abriss nötig werden.
Mehrere größere Posten sind im Haushaltsplan zudem für Fahrzeuge der Feuerwehr sowie die Einführung des Digitalfunks eingestellt. Die Notwendigkeit der Anschaffungen sei gegeben, teilte die Verwaltung auf Nachfrage von Selina Denzer mit. Die Frage, ob vor dem Hintergrund einer möglicherweise in Zukunft anstehenden Zentralisierung der Feuerwehr Kosten gespart werden könnten, verneinte die Gemeinde. Schmid: „Die Entscheidung ist noch lange nicht gefällt.“ Zudem fußen die Anschaffungen auf dem Feuerwehrbedarfsplan. „Wir brauchen die Fahrzeuge“, so Wenk.
Digitale Ausstattung, statt Verschattung
Eine Änderung des vorgelegten Haushaltsplans gab es hingegen bei den Schulen. Kevin Brändlin sprach sich dafür aus, die 35 000 Euro, die im Haushalt für die Verschattung des Ratssaals eingestellt waren, lieber in die digitale Ausstattung des Schulzentrums zu investieren. Man habe ein junges, technikaffines Team im Schulzentrum, das die Möglichkeiten des digitalen Lernens zu nutzen verstehe. Bei einer Enthaltung stimmte der Ausschuss Brändlins Antrag zu.
Die zweite Änderung im vorliegenden Plan betraf die Erneuerung der Klöppel an den Glocken der Wintersweiler Kirche. Dafür waren 6000 Euro im Plan eingestellt. Wie Rechnerin Wenk mitteilte, seien die Arbeiten aber bereits erledigt. „Und es hat nur 3000 Euro gekostet.“
Ein großer Posten im Haushaltplan betrifft die Neuanschaffung der Raumeinheiten fürs Jugendzentrum (120 000 Euro). Bürgermeister Schmid wies im Zuge der Debatte darauf hin, dass die Maßnahme aus seiner Sicht von höchster Bedeutung sei. Die Verwaltung habe einen klaren Auftrag erhalten, für eine Verbesserung der räumlichen Situation im Juz zu sorgen. Die Einrichtung werde stark frequentiert.
Auch Karl-Frieder Hess plädierte dafür, die Mittel für das Jugendzentrum wie vorgesehen im Plan zu belassen. Zudem sollten bei den künftigen Beratungen über die Einrichtung auch die Jugendlichen mit einbezogen werden. „Das wäre der richtige Weg.“
Museumsthema bei der Klausurtagung
Beim Thema Museum wurde seitens der Verwaltung auf die jüngst getroffene Entscheidung zur Zukunft der alten Güterhalle am Bahnhof verwiesen, in der Museums-Gegenstände lagern. Für diese sind keine Mittel eingestellt, da zuerst ein Konzept für die weitere Nutzung gefunden werden soll. Karl-Frieder Hess betonte, dass die Gemeinde auch die Zukunft des Museums in der Alten Schule, das auch ein kulturelles Zentrum der Gemeinde sein soll, im Blick behalten müsse. Gerhard Kienle sprach sich dafür aus, das Museumsthema auf der Klausurtagung im Detail zu besprechen.
Ein weiterer größerer Posten betraf den Ort der Sitzung selbst, nämlich die Halle in Istein. Dort muss der Boden saniert werden, wofür 200 000 Euro eingestellt sind. Wie Bauamtsleiter Marc Braun erklärte kommen 56 000 Euro für neue Stühle hinzu, da die alten den Belag beschädigen würden. Zudem lassen sich die alten Stühle nur mit Mühe mit den gültigen Sicherheitsbestimmungen bei Veranstaltungen vereinbaren. Denn diese sehen vor, dass es eine Möglichkeit geben muss, die Sitzgelegenheiten miteinander zu verbinden, um so feste Stuhlreihen bilden zu können. Bisher, so legte Braun dar, müsse der Hausmeister die alten Stühle jedes Mal mit Kabelbindern zusammenschnüren.
