Efringen-Kirchen Räte: Vor der Qual der Entscheidungen

Daniel Hengst
Der neue Gemeinderat von Efringen-Kirchen trat in seiner Sitzung am Montag erstmals zusammen: Kevin Brändlin (hinten von links), Karl Rühl, Joachim Wechlin, Stefan Medam, Michael Lang, Sven Vormann, Marco Wenk (Mitte von links), Karl-Friedrich Hess, Marvin Aberer, Joris Aberer, Anja Schaffhauser, Bürgermeisterin Carolin Holzmüller, Andrea Wahler (vorne von links), Heinz Kaufmann, Claudia Scheurer, Monika Braun, Lisa-Sophie Körner, Selina Denzer und Jörg Weiß. Es fehlt Florian Hanke. Foto: Daniel Hengst

Mit dem Gemeindeentwicklungskonzept soll der neue Gemeinderat die Weichen für die Zukunft stellen. Bei der konstituierenden Sitzung fallen alle Abstimmungen einstimmig aus.

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats kann das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Die Wahlen für die Ausschüsse und Vertreter in Verbänden sowie Vereinen wurden alle einstimmig gewählt. Die von den Ortschaftsräten vorgeschlagenen Ortsvorsteher und Stellvertreter erhielten ebenfalls das Votum aller Ratsmitglieder.

Die Sitzung war für Carolin Holzmüller ebenfalls etwas Besonderes. „Bislang habe ich das nur als Gemeinderätin erlebt, jetzt erstmals von der anderen Seite“, sagte die Bürgermeisterin, die in ihrer Heimatgemeinde als Gemeinderätin aktiv war. Holzmüller hob die Bedeutung des Ehrenamts als Gemeinderat hervor. Die Gewählten seien die Vertretung der Bürgerschaft und das Hauptorgan der Gemeinde. Ferner hob sie die Treuepflicht, die Pflicht zur Verschwiegenheit bei nichtöffentlichen Angelegenheiten, das Verbot der Mitwirkung bei Befangenheit und die Pflicht, gesetzmäßig zu handeln, hervor.

Rechte und Pflichten

Ebenso gebe es Rechte, wie Anfragen zu stellen, Akteneinsicht zu beantragen oder Anträge zu stellen. Je nach Gremienzugehörigkeit gelte es, zwischen zwölf und 40 Termine im Jahr wahrzunehmen, erklärte Holzmüller, bevor sie die Gemeinderäte verpflichtete. Jeder Rat trage die Verantwortung für die Gesamtgemeinde, dabei gelte es unbequeme und unbeliebte Entscheidungen zu treffen. Es gehe darum, „Efringen-Kirchen an die aktuelle Lebenswelt anzupassen und es zukunftsfähig zu machen“. Dabei gehe es nicht nur um das Heute, sondern auch um das Lebensumfeld kommender Generationen.

Blick in die Zukunft

„Mit dem Gemeindeentwicklungskonzept werden wir den Blick in die Zukunft richten, und es obliegt Ihnen als Gremium am Ende des Bürgerbeteiligungsverfahrens die weichenstellenden Entscheidungen zu treffen“, sagte die Bürgermeisterin. Dafür benötige es ein positives Miteinander mit konstruktiven Sachdiskussionen und couragiertes Entgegentreten bei Anfeindungen und persönlichen Angriffen. „Gerade in diesen Zeiten braucht es Vertreter und Vertreterinnen der Demokratie, die die Werte, Normen und Regeln unserer Gemeinschaft verteidigen“, hob sie hervor.

Für die Fraktionen mit den meisten Stimmen, sei es „gängige Praxis“, dass sie die beiden stellvertretenden Bürgermeister vorschlagen würden. Karl Rühl wurde von der CDU/Unabhängige als erster Bürgermeisterstellvertreter vorgeschlagen, Christian Lehr von der FDP/Freie Bürger als Zweiter. Beide Wahlen erfolgten einstimmig. Die Besetzung im Verwaltungs- und Technischen Ausschuss (siehe rechts) erfolgte nach dem Höchstzahlverfahren nach Seinte-Laguë (Verhältnis der Stimmen für die Liste) und wurde auf dem Wege der Einigung von allen einstimmig beschlossen. Über die Ehrungen für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit berichten wir noch.

Die Ausschüsse und die Ortschaftsvorsteher

Verwaltungsausschuss:
 Marco Wenk, Karl Rühl, Jörg Weiß (alle CDU/Unabhängige), Kevin Brändlin, Heinz Kaufmann (beide FDP/Freie Bürger), Anja Schaffhauser (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Friedrich Hess (SPD) und Christian Lehr (Freie Wähler); stellvertretende Mitglieder: Monika Braun, Joachim Wechlin, Andrea Wahler (alle CDU/Unabhängige), Claudia Scheurer, Florian Hanke (beide FDP/Freie Bürger), Lisa-Sophie Körner (Bündnis 90/Die Grünen), Sven Vormann (Freie Wähler)

Technischer Ausschuss:
 Joachim Wechlin, Andrea Wahler, Stefan Medam (alle CDU/Unabhängige), Florian Hanke, Michael Lang (beide FDP/Freie Bürger), Selina Denzer (Bündnis 90/Die Grünen), Karl-Friedrich Hess (SPD), Sven Vormann (Freie Wähler); stellvertretende Mitglieder: Monika Braun, Karl Rühl, Jörg Weiß (alle CDU/Unabhängige), Heinz Kaufmann, Kevin Brändlin (beide FDP/Freie Bürger), Lisa-Sophie Körner (Bündnis 90/Die Grünen), Christian Lehr (Freie Wähler)  

Bürgermeisterin Carolin Holzmüller (von links) beglückwünschte nach der Wahl die Ortsvorsteher Claudia Scherer, Joelle Kammerer, Jörg Weiß, Bernd Meyer, Andrea Wahler, Jörg Kratz, Daniela Britsche und Jens Lauber. Foto: Daniel Hengst

Blansingen:
 Andrea Wahler, Stellvertreterin: Tanja Echensperger

Egringen:
 Bernd Meyer, Stellvertreter: Holger Propfe

Huttingen:
 Jens Lauber, Stellvertreter: Martin Brändlin

Istein:
 Daniela Britsche, Stellvertreter: Nicolas Scherer

Kleinkems:
 Jörg Kratz, Stellvertreterin: Manuela Heitzler

Mappach:
 Claudia Scheurer, Stellvertreter: Benjamin Blum

Welmlingen:
 Jörg Weiß, Stellvertreterin: Olga Wasmer

Wintersweiler:
 Joelle Kammerer, Stellvertreter: Thomas Näger

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