Efringen-Kirchen Straßensanierung hängt an Metzgerei

Daniel Hengst
Für die Metzgerei Schrodi müssen im nähren Umfeld wenigstens fünf Parkplätze zur Verfügung stehen. Foto: Daniel Hengst

Der Abwasserkanal, die Wasserversorgung sowie die Breitbandanschlüsse sollen in einem Zug in der Basler Straße Ost umgesetzt werden. Für die Kommune soll es durch eine besser geförderte Fahrradstraße günstiger werden. Das Problem sind die Parkplätze.

Hohe Wasserverluste und größere Straßenschäden sowie die Verlegung der Breitbandanschlüsse geben die Anlässe, die Basler Straße Ost zu sanieren. Vom Kreuzungsbereich Hunnsgasse bis zum Ende der Schikane am Ortsende sollen ebenso die Fahrbahn mit Unterbau, der Mischwasserkanal, die Hausanschlüsse mit den Trinkwasserleitungen sowie die Straßenbeleuchtung erneuert werden. Die Gesamtosten betragen ohne Planungskosten knapp drei Millionen Euro. Die Höhe der Förderung bleibt abzuwarten.

In den Mittelpunkt rückten mehrere Gemeinderäte die dort ansässige Metzgerei Schrodi. Durch fehlende Gehwege und weitere Reglementierungen wird dort sehr eigensinnig geparkt. Stefan Medam (CDU/Unabhängige) führte als erster die fehlenden Parkplätze für den Einzelhändler an, weiterhin machten sich vor allem Kevin Brändlin (FDP/Freie Bürger), Karl-Friedrich Hess (SPD) und Sven Vormann (Freie Wähler) neben weiteren Räten für die Metzgerei stark. Einzelhandel mit zu wenigen Parkplätzen funktioniere nicht.

Medam fand, dass es 80 Meter entfernt weitere Möglichkeiten geben würde, Parkplätze einzuplanen. „Die vorgestellten Pläne finde ich ruinös“, sagte Brändlin. Hess hob heraus, dass der Betrieb ein wichtiger Nahversorger sei. „Den Mittelstand kann man nicht alleine stehen lassen. Er ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gemeinde“, erklärte Vormann. Durch fast alle Fraktionen wurde klar gemacht, dass dieser Vorlage nicht zugestimmt werde.

Einzig die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, voran Anja Schaffhauser, befand, dass durchgängige Gehwege Sinn machen würden, ein Umstand den ebenso Hess wichtig fand. Bei einer kompletten Sanierung seien die heutigen Vorgaben zu beachten, wiederholte Schaffhauser, was zuvor Bürgermeisterin Carolin Holzmüller, Bauamtsleiter Ulrich Weiß und Planerin Anna Berger-Wehrle (dwd Ingenieure, Wehr), mehrfach erklärt hatten.

Die Gesetzeslage sehe bei der Sanierung einer Straße in diesem Ausmaß vor, dass die Vorgaben erfüllt werden, erklärte Weiß. „Es ist unerheblich ob wir dort eine Fahrradstraße ausweisen oder eine normale Straße“, erklärte der Bauamtsleiter. Die Fahrradstraße sei gewählt worden, da sie dort aufgrund des Fahrradverkehrs Sinn mache und weil es eine höhere Förderung gebe. Planerin Berger-Wehrle erklärte, dass selbst im Bereich der Hanglage die Möglichkeiten eingeschränkt seien, mit L-Betonsteinen, Raum für Begegnungsverkehr zu schaffen. Holzmüller erklärte, dass die Vorgaben für die Straßenbreite erforderlich seien, da es um Rettungsfahrzeuge, das Müllfahrzeug und selbst Lastwagen sowie den Linienbus gehe, die auf der Straße Platz benötigen.

Michael Lang (FDP/Freie Bürger) ärgerte sich, dass bereits in zwei Vorberatungen Kritik an der Parkplatzsituation geäußert wurde, in den Plänen aber kein Versuch zu erkennen sei, hierfür Abhilfe zu schaffen. All diese Sitzungen seien ein und derselbe Schritt, die erste Besprechung der Grobplanung, erklärte die Bürgermeisterin.

Einen ganz anderen Vorschlag machte Karl Rühl (CDU), der keine Straßensanierung mehr wollte, sondern nur die Sanierung der Kanäle und Leitungen, dies aber nicht als Antrag formulieren wollte.

Das Ergebnis war am Ende, dass die Planung unter der Maßgabe weitergeführt werden kann, wenn für die Metzgerei wenigstens fünf erreichbare Parkplätze eingeplant würden. Dies wurde mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung auch so beschlossen.

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