Haushaltsplan: Wintersweiler Ortschaftsrat kritisiert vorliegendes Zahlenwerk.
Wintersweiler - Auch der Wintersweiler Ortschaftsrat befasste sich bei seiner Sitzung am Mittwoch mit dem Haushaltsplan 2019. Zwar segnete er diesen einmütig ab, jedoch nicht ohne kritische Anmerkungen.
Der gesamte Haushalt sei, wie Ortsvorsteher Hansjörg Obermeier kommentierte, „mit der heißen Nadel gestrickt“, so dass für die Ortschaften wenig übrig geblieben sei. Insbesondere seien die wieder aufgenommenen Anträge aus den vergangenen Jahren erneut nicht übernommen worden.
Konkret monierten die Ratsmitglieder, dass es sich bei den erforderlichen Maßnahmen am Rathaus nicht, wie in den Bemerkungen zur Mittelanmeldungsliste formuliert, um „Schönheitsreparaturen“, sondern um Werterhaltungsmaßnahmen handele. In puncto „Erneuerung der Fensterläden am Rathaus“ bestätigte Ratsmitglied Thomas Näger, dass zwar die 2016 und 2017 bereitgestellten Mittel nicht abgerufen worden seien, es jedoch nicht Sache des Ortschaftsrats, sondern der Verwaltung sei, Angebote einzuholen beziehungsweise Aufträge zu vergeben. Er forderte den Gebäudemanager auf, sich persönlich unter anderem vom Zustand der Fensterläden zu überzeugen.
Insgesamt wurden für Maßnahmen im und am Rathaus 42 000 Euro nicht aufgenommen. Im Ortschaftsrat herrschte der Eindruck vor, mit seinen Wünschen, das Rathaus betreffend, von der Gemeindeverwaltung „nicht ernst genommen“ zu werden.
Des Weiteren wurde kritisiert, dass fast drei Jahre nach dem Starkregen 2016 bis heute außer Untersuchungen und Maßnahmenvorstellungen zum Thema Starkregen nichts realisiert worden sei. Zudem seien die bereitgestellten 50 000 Euro auch nicht gerade viel.
Abgelehnt, aber im Ortschaftsrat nicht mehr diskutiert, wurden die seit Jahren geforderten Mittel für eine nach Meinung des Ortschaftsrats dringend notwendige Sanierung der Talstraße.
Dennoch ging auch Wintersweiler bei der Geldvergabe nicht leer aus. Zwar wurde die Notwendigkeit der Sanierung des Fußbodens im Feuerwehrgerätehaus (15 000 Euro) in Frage gestellt, doch wird die Anschaffung einer neuen Tragkraftspritze für 12 000 Euro ermöglicht. Für dringende Maßnahmen im Kindergarten werden gut 75 000 Euro bewilligt, wobei der Einbau einer Akustikdecke zum Zwecke des Lärmschutzes auf die nächsten beiden Sommerferien und somit auch die Kosten auf zwei Jahre aufgeteilt wurden.
Für Umgestaltungen der Friedhöfe in Egringen, Mappach und Wintersweiler wurden insgesamt statt der beantragten 10 000 Euro je Friedhof insgesamt 15 000 Euro in den Haushalt aufgenommen.
Ohne kritische Anmerkungen passierten die Entwürfe der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung den Ortschaftsrat und wurden ebenso wie der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung zur weiteren Beschlussfassung an den Gemeinderat verwiesen.
