Bürgermeisterwahl: Gemeinderat beschließt Wahltermin und ernennt Wahlausschuss
In Efringen-Kirchen wird bald ein neuer Bürgermeister gewählt. In seiner Sitzung am Montag hat der Gemeinderat den Wahltermin am 6. November festgelegt und auch sonst alle Formalitäten geklärt.
Von Beatrice Ehrlich
Efringen-Kirchen. Der amtierende Bürgermeister Philipp Schmid hat schon angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Am 12. August soll von den Gemeinderatsfraktionen ein möglicher weiterer Kandidat vorgestellt werden.
Was bereits jetzt feststeht, sind die Termine für die Wahl selbst – am 6. November – und das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen am Montag, 10. Oktober, 18 Uhr. Falls im ersten Durchgang keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann, findet ein zweiter Wahlgang am 27. November statt, die Einreichungsfrist für mögliche weitere Kandidaturen beginnt am Montag, 7. November, und endet am Mittwoch, 9. November, 18 Uhr.
Bewerbungen sind ab dem 27. August möglich
In seiner Sitzung am Montag und wegen Befangenheit des Amtsinhabers unter der Leitung des ersten Bürgermeisterstellvertreters Karl Rühl, hat der Gemeinderat diese und weitere Formalitäten der Wahl einstimmig verabschiedet.
Die Einreichungsfrist beginnt am Tag nach der Stellenausschreibung. Diese wird nach dem Willen des Gemeinderats am Freitag, 26. August, im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg veröffentlicht. Gleichzeitig erfolgt die Veröffentlichung auf der Homepage der Gemeinde und im nächsten Mitteilungsblatt. Als Reservetermin im Fall einer notwendigen Korrektur ist Freitag, 2. September, vorgesehen.
Ebenfalls einstimmig gut geheißen wurde der Entwurf für die Stellenausschreibung. Demnach ist die Stelle des Bürgermeisters wegen des Ablaufs der Amtszeit des Amtsinhabers zum 3. Februar 2023 neu zu besetzen. Bewerben können sich neben deutschen Staatsangehörigen auch Bürger der Europäischen Union.
Zu guter Letzt stimmte der Rat dem Vorschlag einer öffentlichen Bewerbervorstellung zu, die am Montag, 24. Oktober, um 20 Uhr, in der Mehrzweckhalle Efringen-Kirchen stattfinden soll, und das nur im Fall der Zulassung mehrerer Kandidaten. Falls eine Neuwahl erforderlich ist, soll eine Bewerbervorstellung nur dann stattfinden, wenn neue Bewerber zugelassen wurden, und zwar am Donnerstag, 17. November, ebenfalls um 20 Uhr.
Weitere Informationen: Dem Gemeindewahlausschuss gehören auf Vorschlag der Gemeinderats-Fraktionen folgende Personen an: Karl Rühl (Vorsitzender), Simon Meier (stellvertretender Vorsitzender) sowie Joachim Wechlin, Thomas Schulte, Bernd Münkel und Karl-Friedrich Hess als Beisitzer sowie Gerhard Kienle, Heide Gehrig, Margrit Herr und Hans-Peter Buck als deren Stellvertreter. Schriftführerin ist Sonja Nabbefeld.
