Efringen-Kirchen Zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Die Ortschaften legen der Verwaltung derzeit ihre „Wunschlisten“ für den Haushalt 2020 vor. Was letzten Endes aufgenommen wird, entscheidet zwar der Gemeinderat, ein Entwurf des Haushaltsplans wird dem Gremium aber von der Verwaltung vorgelegt. Und bei dessen Ausarbeitung muss einiges beachtet werden.

Von Ingmar Lorenz

Efringen-Kirchen. „Wir tragen zunächst alle Anmeldungen, die bei uns eingehen, zusammen“, beschreibt Rechnungsamtsleiterin Daniela Wenk das Vorgehen der Verwaltung. Dadurch entstehe die sogenannte lange Liste, in der alle Wünsche aus den Mittelanmeldungen enthalten sind. Jede Ortschaft reiche ihre jeweiligen Anmeldungen ein, aber auch verschiedene Einrichtungen wie etwa Schulen und Kindergärten. Liegt die lange Liste auf dem Tisch, gehe es anschließend um die Frage, was in den Entwurf für den Haushaltsplan aufgenommen wird. Einiges wie etwa Personalkosten stehe bereits fest, anderes muss abgewogen werden. „Wir machen uns dazu intern Gedanken“, erklärt Wenk. Jeder Teilbereich der Gemeindeverwaltung berichte dabei über die angemeldeten Maßnahmen aus seinem „Metier“. So gibt etwa das Bauamt seine Einschätzungen zu angemeldeten Bausachen ab. „Oft stellt sich dabei die Frage, wie dringend eine Maßnahme umgesetzt werden muss.“ Eine wichtige Rolle spiele für die Verwaltung auch die interne Information. „Wir schauen uns vieles vor Ort an, um uns ein genaues Bild zu machen.“

Bei der Priorisierung seien aber bereits im Vorfeld auch die Ortschaftsräte gefragt. Denn auf den Listen für die Mittelanmeldungen soll das Wichtigste ganz oben stehen. Bei einzelnen Maßnahmen biete es sich zudem schlichtweg an, dass sie in den Entwurf aufgenommen werden. Etwa wenn es sich um Arbeiten handelt, die ineinander greifen. Als Beispiel nennt Wenk die Sanierung des Schulzentrums.

Auf diese Weise macht sich die Verwaltung ein Bild von allem, was in der Gemeinde ansteht. Von einer Arbeit hinter den Kulissen will Wenk dabei aber nicht sprechen.

Transparenz ist der Verwaltung wichtig

Denn die Beteiligung der Gemeinderäte sei stets gewährleistet. Die lange Liste werde ihnen frühzeitig vorgelegt. „Außerdem gibt es eine enge Zusammenarbeit mit der Finanzplankommission“, betont Wenk die Transparenz bei der Erarbeitung des Haushaltsplanentwurfs. Dieser Arbeitsgruppe gehören neben den Amtsleitern auch der Bürgermeister und die Fraktionsvertreter aus dem Gemeinderat an. Zusammen geht die Arbeitsgruppe die lange Liste durch. Dadurch ergeben sich erste Einschätzungen, welche Posten in den Haushaltsplanentwurf eingehen können. In den einzelnen Fraktionen werden die Beratungen der Finanzplankommission dann weiter beraten.

Für Rechnungsamtsleiterin Wenk bedeutet dieser Schritt auch, dass sich eine erste Einschätzung ergibt, wie es finanziell aussieht. Denn die Haushaltsplanung betrifft zwar alle Teile der Verwaltung, das Rechnungsamt spielt aber insofern eine wichtige Rolle, als dass es abschätzen muss, was finanziert werden kann. „Es stellt sich die Frage, wie leistungsfähig man ist“, weist Wenk auf das Nebeneinander von Wunsch und Wirklichkeit bei der Haushaltsplanung hin. Dabei gebe es beispielsweise durch das Neue Kommunale Haushaltsrecht einiges zu beachten, denn Abschreibungen gelten nun als Aufwand, denen entsprechende Erträge gegenüberstehen müssen.

Durch den gesamten Prozess setze sich der Entwurf dann allmählich wie ein Puzzle zusammen.

Da zwangsläufig nicht alle Anmeldungen Eingang in den Entwurf finden können, wird im Gemeinderat für gewöhnlich umfangreich darüber diskutiert, welche Maßnahmen in welchem Ortsteil aufgenommen werden sollen. Denn letzten Endes obliegt die Entscheidung dem Gremium. „Das ist dann der politische Prozess“, so Wenk. Die Aufgabe der Verwaltung bestehe in erster Linie darin sicherzustellen, dass die Maßnahmen realisierbar sind und der Haushaltsplanentwurf formal rechtmäßig ist.

Insgesamt stehe die Gemeinde aber verhältnismäßig wenig unter Druck, weil in den vergangenen Jahren bereits viele Maßnahmen umgesetzt werden konnten, weiß Wenk. „Das hat der Infrastruktur gutgetan.“ Klar sei aber gleichzeitig auch, dass es immer etwas zu tun gibt.

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