Gemeinderat: Kommune kümmert sich künftig um die Bepflanzung an den Schallschutzwänden.
Eimeldingen - Die Gemeinde Eimeldingen übernimmt die Pflege der Bepflanzung an den Schallschutzwänden entlang der Bahnstrecke. Und erhält dafür rund 100 000 Euro von der Deutschen Bahn.
Bislang hatte sich die Bahn um die Bepflanzung an den Schallschutzwänden gekümmert: Durch den Ausbau des betreffenden Streckenabschnitts und die damit verbundenen Eingriffe in die Natur waren Ausgleichsmaßnahmen notwendig geworden, zu denen auch die Bepflanzung an den Schallschutzwänden gehörte.
Bereits in einer Sitzung im Oktober 2010 hatte die Gemeinde beschlossen, sich an der Gestaltung der Bepflanzung zu beteiligen. Später sei die DB dann mit dem Wunsch auf die Gemeinde zugekommen, die Bepflanzung zu übernehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür waren vorhanden, erklärte Bürgermeister Oliver Friebolin.
Bereits seit längerer Zeit sei das Thema im Gespräch mit Bürgern immer wieder aufgekommen. Ein Grund: „Die Pflege der Bepflanzung war nicht immer optimal.“ Man habe deshalb einen Vertrag ausgearbeitet, der vorsieht, dass die Gemeinde die Pflege der Bepflanzung künftig übernimmt. Als Ablöse sieht der Vertrag eine Summe von rund 100 000 Euro vor.
Truz hat jede einzelne Pflanze protokolliert
Dieser Betrag setzt sich aus Berechnungen zusammen, die in Zusammenarbeit mit dem Trinationalen Umweltzentrum (Truz) in Weil am Rhein und dem Büro Fahle durchgeführt wurden. Bei einer Begehung des entsprechenden Streckenabschnitts, der von der Autobahnbrücke bis zur Abzweigung der Kreisstraße reicht, hatte das Truz jede einzelne Pflanze auf ihren Zustand überprüft. Die Ergebnisse wurden in einem Protokoll festgehalten, das als Grundlage für die Berechnung der Ablösesumme dient. Mit dem Geld soll gesichert werden, dass die finanziellen Aufwendungen, die für die Gemeinde aufgrund von Nachpflanzungen und Pflege zukommen, gedeckt sind. Und zwar für die nächsten 96 Jahre. Denn so lange soll der Vertrag zwischen Gemeinde und Bahn gelten.
An diesem Punkt hakte Gemeinderat Axel Ludwig nach. Da die finanzielle Entwicklung über einen so langen Zeitraum nur schwer abzuschätzen sei, bestehe die Gefahr, dass die 100 000 Euro nicht ausreichen werden. Bürgermeister Friebolin entgegnete, dass die im Vertrag vorgenommene Berechnung und Verzinsung dem üblichen Vorgehen bei derartigen Verträgen entspreche. „Außerdem kann auch niemand sagen, ob die Schallschutzwände in 96 Jahren überhaupt noch stehen.“
Bahn übernimmt Kosten bei Beschädigung
Den Bürgermeister hatte im Vorfeld des Vertragsabschlusses ein anderes Thema umgetrieben: Was ist, wenn eine der Pflanzen in die Schallschutzmauer hineinwächst? Wer kommt dann für die Kosten auf? Er sei froh, dass der Vertrag in diesem Fall vorsieht, dass die Bahn die Kosten trägt.
Da aus der Bestandsaufnahme durch das Truz hervorgehe, dass die Bepflanzung teils in einem sehr schlechten Zustand sei, regte Gemeinderätin Birgit Pohl eine erneute Pflegemaßnahme durch de Bahn noch vor Vertragsabschluss an. Dabei müsse aber vorsichtig vorgegangen werden, um die gesunden Pflanzen nicht noch zu verletzen.
Insgesamt begrüßte der Gemeinderat, dass die Gemeinde künftig die Kontrolle über die Bepflanzung habe und stimmte dem vorliegenden Vertragsentwurf einmütig zu.
Gemeinderätin Martina Bleile stellte im Zuge der Diskussion um den Pflegevertrag die Frage, mit welchen anderen Themen sich die Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit der Deutschen Bahn derzeit beschäftige.
Das Thema „Bahn“ sei in Eimeldingen im Grunde omnispräsent, erklärte Bürgermeister Oliver Friebolin. So spiele der Schallschutz in der Unterführung weiter ein wichtige Rolle. Dabei habe es von Seiten der Bahn zunächst noch „gehapert“. Inzwischen seien die Gespräche aber auf einem guten Weg. Er sei zuversichtlich, dass man das Ergebnis im Lauf der kommenden sechs Monate vorstellen könne.
Zudem sei das Gutachten weiter Thema, das von der Bahn bezüglich der Ausgleichszahlungen für die Erschütterungen erstellt wird. Bis dieses vorliegt, werde es laut Bahn aber noch einige Zeit dauern.
