Erstmal bauen, später fragen

„Nachtragsbaugesuche sind in Eimeldingen eine Unsitte geworden”, sagte Bürgermeister Oliver Friebolin mit Blick auf gleich zwei entsprechende Anträge, mit denen sich der Eimeldinger Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung befasste. Obwohl es in beiden Fällen um bereits abgeschlossene Baumaßnahmen ging, die im Nachhinein genehmigt werden sollen, unterscheiden sich die Sachverhalte grundlegend, wie den Ausführungen von Stephan Färber von der Stadtbau Lörrach zu entnehmen war.

Von Ingmar Lorenz

Eimeldingen. Im ersten Fall ging es um einen Unterstand für Brennholz und im Kern in erster Linie um die Suche nach einer gemeinsamen Lösung.

Unterstand für Brennholz

Das Problem: Der Unterstand befindet sich auf dem Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Fischinger Weg”, für den es eine Veränderungssperre gibt, durch welche die Planungsziele gewährleistet werden sollen. Der Unterstand allerdings befand sich bereits auf dem besagten Gebiet, bevor die Veränderungssperre beschlossen wurde. Er wurde damals im Außenbereich errichtet.

Die Ziele des Bebauungsplans – unter anderem die Innenverdichtung –- erfüllt der Holzunterstand nicht, legte Färber dar. Auch sehe die Baurechtsbehörde im Landratsamt den Unterstand nicht als privilegiertes landwirtschaftliches Gebäude an.

„Es ist eine schwierige Situation”, so Färber. Er habe lange überlegt, wie hier eine Lösung gefunden werden könne, ohne dass der Unterstand zurückgebaut werden muss. Färbers Idee: Es soll bis zur Aufstellung des Bebauungsplans eine Duldung des Unterstands erwirkt werden. Anschließend könne man eine entsprechende Ausnahme für den Unterstand bei der Aufstellung des Bebauungsplans festlegen. „Es ist eine neu geborene Idee”, wies Färber jedoch darauf hin, dass dieses Vorgehen mit dem Landratsamt noch abgestimmt werden müsse.

Die Gemeinderäte unterstützten Färbers Idee. Man müsse eine Lösung finden, damit der Unterstand nicht zurückgebaut werden muss, so der Tenor. „Alles andere wäre mit Kanonen auf Spatzen geschossen”, sagte Gemeinderätin Birgit Pohl.

Balkone erweitert

Anders stellte sich die Situation mit Blick auf zwei bereits erfolgte Balkonerweiterungen an einem Haus an der Alten Basler Straße dar. Der Bauherr hat die beiden Balkone mit Überdachung bereits gebaut und muss diese nun rückwirkend genehmigen lassen. Die geringfügige Überschreitung des Baufensters bei der Erweiterung sei im Grunde rechtlich gesehen kein Problem, legte Färber dar. Auch die Aufbauten seien für sich genommen verfahrensfrei. Allerdings gebe es massive Bedenken, was die Wirkung auf die Fassade und das allgemeine Erscheinungsbild des Gebäudes angeht. „Das ist nicht weit von einer Verunstaltung entfernt”, legte Färber seine Einschätzung dar.

Dem widersprach Bürgermeister Friebolin: „Für mich ist das bereits eine Verunstaltung.” Der Vorschlag der Verwaltung sah daher vor, dem Nachtragsbaugesuch nicht zuzustimmen. Sieben Gemeinderäte unterstützten diesen Vorschlag der Verwaltung, drei enthielten sich. Einigkeit herrschte darüber, dass man sich seitens des Bauherren gewünscht hätte, das Vorhaben im Vorfeld mit dem Gemeinderat abzustimmen.