Eimeldingen Gemeinde verzichtet auf Einnahmen

Die Eltern der Eimeldinger Kindertagesstätten bekommen die Gebühren für die Monate April, Mai und Juni zurück. Dies hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Für die Gemeinde bedeutet dies einen Einnahmeausfall von 26 000 Euro.

Von Alisa Eßlinger

Eimeldingen . Gemeinsam mit dem Gemeindeverwaltungsverband hat sich die Gemeinde Eimeldingen dafür entschieden, sich den Empfehlungen des Gemeindetags Baden-Württemberg anzu­schließen und die Elternbeiträge und die Gebühren für Kindertagesstätten ab April auszusetzen.

Das gilt allerdings nicht für die erweiterten und einfache Notbetreuung im Kindergarten Schnäggehüsli. Die dabei in Anspruch genommene Betreuung wird mit einem Teil der Elternbeiträge berechnet. Genauer gesagt, werden für die Notbetreuung die Gebühren von der Hälfte des Regelbeitrags erhoben.

Die Einnahmeausfälle

Für die Gemeinde bedeutet dies einen Einnahmeausfall von insgesamt 15 000 Euro allein für den Kindergarten Schnäggehüsli. Im April fallen dementsprechend rund 6400 Euro, im Mai 5800 Euro und im Juni 2800 Euro weg. Bei den Verlässlichen Grundschulen (VGS) fehlen der Gemeinde im April und Mai je 3700 Euro sowie im Juni rund 3600 Euro. Dies ergibt ein Defizit von 11 000 Euro für die VGS. Unterm Strich ist ein Verlust von insgesamt 26 000 Euro der Betreuungsbeiträge zu verzeichnen.

In dieser Summe sind noch nicht die Gebührenausfälle des St. Martin-Kindergartens mit eingerechnet. Denn die Gemeinde hat mit dem Träger der Einrichtung, der evangelischen Kirchengemeinde, vereinbart, dass die Elternbeiträge für die erweiterte und einfache Notbetreuung sowie den eingeschränkten Regelbetrieb von der Gemeinde übernommen werden.

Bei der Inanspruchnahme von den Betreuungsangeboten gelten die gleichen Regelungen wie für die Verlässliche Grundschule und den Kindergarten Schnäggehüsli. Für Eimeldingen bedeutet dies, dass sie 92 Prozent der Einnahmeausfälle des Kirchenkindergartens übernehmen wird. Bürgermeister Friebolin schätzt den für die Gemeinde zu tragenden Ausfall auf rund 15 000 Euro zusätzlich.

Soforthilfe mildert Ausfall

Mit einzuberechnen ist noch das Soforthilfe-Paket des Landes Baden-Württemberg für die Monate April und Mai, sodass die Summe von 15 300 Euro im April abzüglich des Kopfbetrags in Höhe von 7000 Euro ein schlussendliches Defizit von 8300 Euro für die Gemeinde bedeute.

Für den Monat April erhält die Gemeinde 17 700 Euro durch die Soforthilfe. Eimeldingen hat somit einen Ausfall von 10 000 Euro, wenn 7700 Euro an Kopfgeld abgezogen wird.

Für den Monat Juni sei allerdings noch nicht bekannt, ob ein weiteres Paket vom Land kommen wird, so Friebolin. Er rechne aber mit einem Ausfall von zirka 18 000 Euro für diesen Monat. „Ein Plus werden wir nicht erwirtschaften. Und das auch nicht, wenn noch ein weiteres Paket kommen würde“, sagt Friebolin.

Der Gemeinderat hat den Erlass der Elternbeiträge der Verlässlichen Grundschule, der Kindergärten Schäggehüsli und St. Martin für die Monate April bis Juni unter der Bedingung, dass das Betreuungsangebot nicht in Anspruch genommen wurde, zugestimmt.

Der Bürgermeister begrüßt die Entscheidung des Gemeinderats: „Es ist wichtig, ein Zeichen zu setzten und die Eltern zu entlasten.“ Auch Gemeinderat Sven Herfort (Freie Wähler) unterstützt die Meinung des Bürgermeisters: „Ich bin froh, dass wir eine gute Regelung gefunden haben. Schließlich wissen wir nicht, wie es bei der Lohnsteuer der Eltern aussehen wird, daher können wir sie nicht noch zusätzlich belasten.“

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