Eimeldingen Investitionen noch „gut leistbar“

Weiler Zeitung

Haushalt: Eimeldinger Defizit beträgt 2021 etwa 33 000 Euro / Keine Steuer- und Gebührenerhöhung

Die schlechte Nachricht ist, dass auch Eimeldingen den Haushalt 2021 wohl nicht wird ausgleichen können. Die gute Nachricht ist, dass das Defizit auch im Vergleich mit anderen Gemeinden relativ gering ausfällt.

Von Ingmar Lorenz

Eimeldingen. Wie Bürgermeister Oliver Friebolin in seiner Einführung vor der eigentlichen Vorberatung darlegte, sei eingetreten, was er seit längerer Zeit befürchtet habe: Das gute Ergebnis des Haushalts 2019 führe dazu, dass Eimeldingen auf der einen Seite weniger Gelder vom Land bekommt und gleichzeitig mehr Mittel an den Kreis abgeben muss. Vor dem Hintergrund der Corona-Krise mache sich das im Haushaltsplan 2021 bemerkbar. „Es schränkt den Handlungsspielraum ein“, so der Bürgermeister im Gemeinderat am Donnerstagabend. Auch sei nicht klar, wie sich die Finanzsituation schlussendlich genau darstellt, betonte Friebolin. „Keiner weiß, wie sich die Gewerbesteuer entwickeln wird.“

Obwohl die finanzielle Lage der Gemeinde alles andere als rosig ist, legte Friebolin Wert darauf zu betonen, dass weder Steuererhöhungen noch eine Anhebung der Gebühren für Wasser und Abwasser nötig werden, bevor er das Wort an Rechner Achim Blaschke übergab. Dieser stellte das Zahlenwerk anschließend im Detail vor.

Corona wirkt sich auf Haushalt aus

„Die finanziell verheerenden Auswirkungen machen auch vor der Gemeinde Eimeldingen nicht halt“, erklärte Blaschke. Im Ergebnishaushalt stehen Erträge von rund 6,188 Millionen Euro Aufwendungen von etwa 6,220 Millionen Euro gegenüber, so dass unter dem Strich ein negativer Betrag in Höhe von 32 690 Euro herauskomme. Damit werde die Gemeinde zwar den geforderten Ausgleich nicht erreichen, „dies wird jedoch einem übergroßen Anteil aller Gemeinden deutschlandweit so gehen“, setzte Blaschke das Defizit ins Verhältnis. In Eimeldingen wirke sich zudem positiv aus, dass die Kommune in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe.

Die größten Einzelposten im Ergebnishaushalt seien die Kindergärten, für die ein Zuschussbedarf von 292 000 Euro (St. Martin) beziehungsweise 204 000 Euro (Schnäggehüsli) anfallen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sinke um etwa 89 000 Euro. Insgesamt sinken die Einnahmen im Bereich Steuern und Zuweisungen um knapp 138 500 Euro. „Das ist eine Menge Holz“, so Blaschke.

Reblandhalle als größte Investition

Als größte Investition steht in Eimeldingen die Sanierung der Reblandhalle an. Die Investitionen sind im Haushaltsplan für das Jahr 2021 mit 1,8 Millionen Euro beziffert. Zugleich wird mit einem ELR-Förderbetrag von 200 000 Euro für das laufenden Jahr sowie mit 80 000 aus der Sportstättenförderung gerechnet. Ein weiterer großer Posten ist die geplante Kindergartenerweiterung. Wie die Bedarfsplanung zuletzt gezeigt hatte, ist diese zwingend erforderlich. Es wird mit Kosten von rund einer Million Euro gerechnet.

Bezüglich der recht umfangreichen Investitionen mache sich in Eimeldingen die gute wirtschaftliche Situation aus den Vorjahren positiv bemerkbar, so Blaschke. „Es ist aufgrund der guten finanziellen Lage der Gemeinde gut leistbar.“

Bei der Durchsicht der einzelnen Posten in den Teilhaushalten gab es von den Gemeinderäten einige Verständnisfragen, zu grundsätzlichen Änderungen kam es aber nicht. Lediglich will man den veranschlagten Betrag für die Betreuung durch Tagesmütter im Auge behalten, der – wie Gemeinderätin Birgit Pohl anmerkte – möglicherweise zu knapp beziffert worden sei.

In einer der nächsten Sitzungen wird die eigentliche Beschlussfassung des Haushaltsplans auf der Agenda stehen.

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