Rechenschaftsbericht: Positives Ergebnis durch hohe Einkünfte und Umstellung auf neues Haushaltsrecht
Die Freude im Eimeldinger Gemeinderat war groß, als Verbandsrechner Achim Blaschke den Rechenschaftsbericht für das Jahr 2018 vorstellte. Denn das Ergebnis kann sich sehen lassen, nicht zuletzt, weil die Gewerbesteuereinnahmen mit knapp einer Million Euro so hoch sind wie noch nie.
Von Ingmar Lorenz
Eimeldingen. Der Abschluss 2018 falle damit deutlich besser aus als geplant, erklärte Bürgermeister Oliver Friebolin, der die Eckdaten des Zahlenwerks vorstellte, bevor Blaschke auf die Details einging. Neben den Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer habe man auch Mehreinnahmen bei den sonstigen Zuweisungen verzeichnen können, erklärte Friebolin.
Im Vermögenshaushalt liegt das Rechnungsergebnis bei rund 6,31 Millionen Euro und damit etwa 536 000 Euro über dem Plan. Ein ähnliches Bild ergibt sich im Vermögenshaushalt, wo das Rechnungsergebnis mit 1,57 Millionen Euro rund 823 000 Euro über dem Ansatz liegt. Minderausgaben konnte die Gemeinde zudem bei Verbandsumlage verzeichnen, während Mehreinnahmen unter anderem aus der Spielsteuer oder beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer hinzukamen.
Insgesamt führten die Mehreinnahmen dazu, dass dem Vermögenshaushalt fast 1,5 Millionen Euro zugeführt werden konnten. Die Investitionsrate übersteige damit den Planansatz um rund 1,1 Millionen Euro, freute sich Friebolin.
Verantwortlich für den positiven Jahresabschluss seien zum einen die Mehreinnahmen, wie Blaschke und Friebolin erklärten. Daneben spiele aber auch die Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht eine entscheidende Rolle.
Haushaltsreste: Bildung nicht mehr möglich
Der Grund: Es dürfen keine Haushaltsreste mehr gebildet werden. „Früher konnte man im neuen Jahr noch Ausgaben tätigen, die das alte Jahr belasten“, erklärte Friebolin. Dies sei im Neuen Kommunalen Haushaltsrecht nun nicht mehr möglich. Die Haushaltsreste seien daher aufgelöst beziehungsweise mit dem Ende des Jahres 2018 nicht erneut gebildet worden. Blaschke wies im Detail auf die größeren Investitionen etwa bei der Grundschule, der Flüchtlingsunterbringung oder dem Bestattungswesen hin. Die Deckung der Investitionen erfolgte dabei in vielen Fällen über die Haushaltsreste, wodurch bei den aufgeführten Posten ein positives Ergebnis unter dem Strich stand.
„Insgesamt hätten wir den Rücklagen rund 1,46 Millionen Euro zuführen können“, erklärte Friebolin. Dadurch hätte sich der Stand der Rücklagen zum Jahresende 2018 auf rund 2,4 Millionen Euro belaufen. Allerdings gebe es im Neuen Kommunalen Haushaltsrecht auch die Rücklagen in der bisherigen Form nicht mehr. Sie gehen stattdessen in das sogenannte Basiskapital über, erklärte Blaschke.
Gemeinderätin Martina Bleile lobte den Abschluss, wollte zugleich aber wissen, ob das positive Ergebnis nicht auch damit zusammenhänge, dass gewisse Maßnahmen nicht umgesetzt worden sind. Sie wundere sich etwa über die hohen Überschüsse bei der Feuerwehr, bei der Schule oder im Bereich Abwasser.
Viele Maßnahmen inzwischen umgesetzt
In den meisten Fällen konnte Bürgermeister Friebolin allerdings Entwarnung geben. So seien etwa die Sanierungsmaßnahmen am Feuerwehrgebäude alle umgesetzt worden. „Sie waren einfach günstiger als gedacht“, erklärte der Bürgermeister.
Andere Maßnahmen hätten sich auf das Jahr 2019 verschoben. Bei der Grundschule habe etwa die Umstellung auf LED-Beleuchtung 2018 lediglich begonnen, sei aber erst in diesem Jahr fertig geworden.
Dem vorgestellten Rechenschaftsbericht stimmte der Gemeinderat schließlich einmütig zu.
Einen kurzen Ausblick gab Blaschke anschließend noch auf die Zahlen 2019. Auch diesbezüglich gebe es Positives zu berichten, so der Verbandsrechner. Stand Ende September liege man bezüglich der Gewerbesteuereinnahmen genau im Plan. Diese sollen sich zum Jahresende auf rund 920 000 Euro belaufen.
Auch die Ausgaben bewegen sich im Großen und Ganzen im Planbereich.
