Gemeinderat: Sachstandsbericht vom Bürgermeister / Kita-Gebühren und Gemeindehaushalt
Eimeldingen - Auch in der Eimeldinger Gemeinderatssitzung führte am Thema Corona kein Weg vorbei. Bürgermeister Oliver Friebolin gab einen Überblick darüber, welche Auswirkungen die Pandemie und die damit verbundenen Auflagen und Einschränkungen für das Dorf haben.
Elf Kindergartenkinder seien in Eimeldingen derzeit in der Notbetreuung, legte Friebolin dar – sechs im Schnäggehüsli und fünf im Kindergarten St. Martin. Zwei kommen eventuell bald hinzu, ein weiteres Kind sei bei einer Pflegemutter.
Hinsichtlich der Gebühren werde man sich an die Empfehlungen des Gemeindetags halten und die Gebühren, die für April bereits ausgesetzt wurden, auch im Mai aussetzen. Ob diese dann ersatzlos erlassen werden, sei aber noch nicht klar, erklärte der Bürgermeister.
Von dem 100 Millionen Euro umfassenden Rettungsschirm des Landes sei bei der Gemeinde Eimeldingen ein Betrag von 15 400 Euro angekommen, wobei 8600 für die Kita-Betreuung vorgesehen seien.
Die Corona-bedingten Ausfälle durch die nicht eingezogenen Elternbeiträge bezifferte der Bürgermeister auf 10 600 Euro im gemeindeeigenen Kindergarten und 6800 in der Einrichtung St. Martin, an der die Gemeinde aber beteiligt sei.
Für Mai habe die Regierung bereits das nächste Rettungspaket in Höhe von 100 Millionen Euro angekündigt.
Finanzentwicklung schwer einschätzbar
Zum Thema Haushalt könne man noch keine abschließenden Aussagen treffen, erklärte Friebolin. „Klar ist nur, es hat Auswirkungen.“ Wie hoch aber die Einbußen bei den Steuereinnahmen werden, könne erst beziffert werden, wenn die Mai-Steuerschätzung vorliege. Ein kleiner Lichtblick: Zumindest in Sachen Gewerbesteuer habe man in Eimeldingen – Stand Anfang Mai – noch keine größeren Einbrüche verzeichnet.
Die Spielplätze im Dorf konnten inzwischen wieder geöffnet werden, teilte der Bürgermeister zudem mit. Sein Dank galt diesbezüglich dem Bauhof, der auch dafür gesorgt habe, dass entsprechende Schilder, die auf die Einhaltung der Vorsichtsmaßnahmen hinweisen, zeitnah angebracht worden sind.
Im Übrigen rief Friebolin die Bürger trotz der erfolgten Lockerungen zur Besonnenheit auf. „Es ist für uns alle eine schwere Zeit“, sagte der Bürgermeister. Aber nur, wenn alle an einem Strang ziehen, könne es gelingen, die Krise, die aus seiner Sicht noch lange nicht ausgestanden ist, zu überwinden. Friebolin mahnte diesbezüglich zudem die unbedingte Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften an. Ansonsten drohen die nun beschlossenen Lockerungen wieder hinfällig zu werden.
