Zwar sei der Etat durch das Defizit von 38 980 Euro im Ergebnishaushalt nicht ausgeglichen, problematisch sei das für die Gemeinde Fischingen aber nicht. Denn deutschlandweit werde es vor dem Hintergrund der Corona-Krise kaum einer Gemeinde gelingen, ohne rote Zahlen unterm Strich auszukommen. Von daher sei auch nicht zu befürchten, dass die Kommunalaufsicht bei der Genehmigung des Haushalts Probleme machen wird, erklärten sowohl Grun als auch Bürgermeister Axel Moick. Wie der Gemeindechef erklärte, schreite man im Landratsamt in erster Linie dann ein, wenn ein strukturelles Problem dafür vorliegt, dass der Haushalt nicht ausgeglichen ist. Dass das in Fischingen nicht der Fall sei, habe Grun in der Haushaltssatzung deutlich gemacht.
Wie der Rechner darlegte, ist der größte Einzelposten im Ergebnishaushalt der Kindergarten mit einem Zuschussbedarf von 171 480 Euro. Die Mittel für den Kindergarten hatte man im Zuge der Haushaltsberatung nach oben korrigiert, um mit Blick auf die weitere Entwicklung flexibel reagieren zu können.
Einnahmen gehen in der Corona-Krise zurück
Die Corona-Krise macht sich in Fischingen – wie auch in anderen Gemeinden – durch einen Rückgang des Einkommensteueranteils und der Schlüsselzuweisungen bemerkbar. Gleichzeitig steigen die zu zahlenden Umlagen, veranschaulichte Grun. Der Kreisumlagehebesatz werde auf 32,1 Prozent belassen, was zu einer Kreisumlageerhöhung um 10 500 Euro auf ein Allzeithoch von 360 360 Euro führe.
Im Haushalt 2021 arbeite man mit zahlreichen Ermächtigungsübertragungen, erklärte Grun. „Das bedeutet, dass für das Jahr 2020 veranschlagte, aber nicht abgerufene Mittel nun ins Jahr 2021 übertragen werden.“
900 000 Euro: RÜB als größte Investition
Als größte Investition steht in Fischingen der Neubau des Regenüberlaufbeckens in den Jahren 2021 und 2022 mit geplanten Kosten von insgesamt 900 000 Euro an. Die dafür angedachte Finanzierung durch Kredite ergebe Sinn, da die Konditionen mit Blick auf die Zinsen momentan äußerst gut seien, legte Grun dar.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Georg Denzer erklärte er zudem, dass die günstigen Konditionen für die Rückzahlung der Kredite für zehn Jahre gelten. Die Gemeinde könne sich zwar auch dafür entscheiden, kleinere Raten über einen längeren Zeitraum zurückzuzahlen, dann aber müssten die Konditionen neu ausgehandelt werden. Nach derzeitigem Stand sei Fischingen – wenn alles nach Plan läuft – mit Blick auf die Investition des RÜB im Jahr 2031 ohne Verpflichtungen.
Möglicherweise 2022 wieder Ausgleich möglich
Mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung erklärte Grun, dass ein ausgeglichener Haushalt in Fischingen voraussichtlich wieder zügig zu bewerkstelligen sei. Wenn alles gutgehe, könne man womöglich schon 2022 wieder schwarze Zahlen schreiben.
Allerdings sei Fischingen aufgrund der kaum vorhandenen Gewerbesteuereinnahmen stark von der Gesamtvolkswirtschaft abhängig. Daher müsse man darauf hoffen, dass sich die Situation auch im größeren Maßstab zügig verbessere. Zudem seien die finanziellen Auswirkungen des aktuellen Lockdowns noch nicht bekannt.
Gemeinde bleibt handlungsfähig
Moick wies im Anschluss an Gruns Ausführungen nochmals kurz auf die wichtigsten Entscheidungen aus der Vorberatung hin, wobei er unter anderem den erhöhten Ansatz für den Kindergarten, aber auch die geschobenen Sanierungsarbeiten am Rathaus erwähnte. Moick erklärte, dass die Gemeinde ihren Pflichtaufgaben wie dem Unterhalt der Straßen und Feldwege trotz des Sparprogramms nachkommen könne. Auch dankte der Bürgermeister erneut der Feuerwehr für den niedrig bemessenen Ansatz der Mittel für 2021. Sollten in Zukunft größere Anschaffungen bei der Feuerwehr anstehen, müsse man dem positiv gegenüberstehen, fand Moick.
Bevor die Gemeinderäte dem Haushalt 2021 einmütig zustimmten, wurden noch einige Verständnisfragen zum Zahlenwerk beispielhaft erklärt.