Bürgermeisterwahl: Unerwartetes Ergebnis wirft Fragen auf / Bewerbungsfrist läuft bis Mittwochabend
Wie geht es weiter in Fröhnd nach dem unerwarteten Ergebnis, das der erste Wahlgang der Bürgermeisterwahl am Sonntag gebracht hat? Bis am Mittwoch um 18 Uhr läuft die Bewerbungsfrist für den zweiten Wahlgang, doch am gestrigen Montag konnte noch keine offizielle Kandidatur verzeichnet werden. Die Kommunalaufsicht empfiehlt der Gemeinde, sich aktiv um eine Lösung der kuriosen Situation zu bemühen.
Von Peter Schwendele
Fröhnd. Viele Fragen sind offen nach dem Wahlgang am Sonntag, bei dem die Amtsinhaberin und einzige offizielle Kandidatin Tanja Steinebrunner lediglich 29,19 Prozent der Stimmen erhalten hat (wir berichteten). Zu vermuten ist, dass es Kräfte im Dorf gibt, die der Bürgermeisterin einen Denkzettel verpassen wollten. Doch dieser Schuss könnte nach hinten losgehen, denn derjenige, der am Sonntag mit 41,61 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen erhielt, hat gar kein Interesse an dem Amt, das in Gemeinden wie Fröhnd nicht haupt- sondern ehrenamtlich ausgefüllt wird. Gemeinderat Stefan Keller stand nicht auf dem Stimmzettel und machte noch am Sonntag deutlich, dass er keinerlei Ambitionen auf den Bürgermeisterposten hat.
Sollte Keller am 22. November, wenn der zweite Wahlgang ansteht, erneut die meisten Stimmen erhalten und bei seiner bisherigen Haltung bleiben, könnte er die Annahme des Amts offiziell ablehnen. Laut Gemeindeordnung ist dies etwa möglich, wenn man mindestens zehn Jahre lang ein Ehrenamt inne hatte, was bei Stefan Keller mit seiner Gemeinderatstätigkeit der Fall wäre.
Von Tanja Steinebrunner, deren erste Amtszeit offiziell am 31. Dezember endet, war gestern bis Redaktionsschluss keine Stellungnahme zu erhalten. Offen blieb somit auch, ob die Amtsinhaberin nach dem für sie enttäuschenden ersten Wahlgang nochmals kandidiert oder ob sie sich zurückzieht.
Sollte bis Mittwochabend keine offizielle Bewerbung eingehen, steht Fröhnd vor einer sogenannten „Wilden Wahl“. Grundsätzlich müsse jeder Bürger, der bei einer Bürgermeisterwahl die meisten Stimmen erhält – und beim zweiten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit für den Sieg – das Amt annehmen, sofern keine stichhaltigen Hinderungsgründe dagegen sprechen, erklärt Daniel Senn, Leiter der Kommunalaufsicht beim Landratsamt Lörrach. Mit dem Blick von außen meint Senn allerdings auch, dass es letztendlich keine sinnvolle Lösung sei, mit dem Bürgermeisterposten jemanden zu betrauen, der diesen gar nicht ausfüllen will.
Insofern ist Senn der Ansicht, dass jetzt in Fröhnd die kommunalpolitischen Kräfte, in erster Linie der Gemeinderat, aktiv werden sollten, um einen vernünftigen Weg aus der unsicheren Situation zu finden. Seiner Ansicht nach wäre es „blauäugig“, nun ohne Sondierungen hinter den Kulissen den zweiten Wahlgang einfach ablaufen zu lassen. Es habe in der Vergangenheit in kleineren Gemeinden schon ähnliche Situationen gegeben, in denen es dann aber meistens gelungen sei, durch informelle Gespräche einen Bürger zu finden, der das Amt übernehmen würde, und diesen dann auch der Wählerschaft nahezubringen. „Jetzt hat man in Fröhnd die zweite Chance, die Dinge in eine verträgliche Richtung zu lenken“, sagt Senn. Gelinge dies nicht, dürfte das die Gemeinde künftig durchaus belasten.
Aktiv einmischen in diesen Wahlprozess der etwas anderen Art wird sich die Kommunalaufsicht nicht. Man beobachte lediglich, ob die rechtlichen Vorgaben korrekt umgesetzt werden, sagt Daniel Senn. Auch über die Zulässigkeit, das Ehrenamt des Bürgermeisters abzulehnen, entscheide der Gemeinderat, nicht die Kommunalaufsicht, betont der Leiter der Kommunalaufsicht.
Zuversichtlich, dass eine verträgliche Lösung gefunden werden kann, gibt sich Gemeinderat Tobias Böhler, der am Sonntag die drittmeisten Stimmen (9,39 Prozent) erhielt und mit dem Ausgang des ersten Wahlgangs in dieser Form nicht gerechnet hat. Zwar sei die Situation aktuell „ein bisschen verfahren“, aber auch, wenn es jetzt eine „kleine Krise“ im Dorf gebe, glaube er an einen versöhnlichen Ausgang der Wahl. „Jetzt heißt es, die Nerven behalten und abwarten, bis sich die Wogen ein bisschen geglättet haben“, so Böhler. Er sei überzeugt davon, dass die Gemeinde Fröhnd bis zum zweiten Wahlgang eine Lösung finden wird.
