„Stehen mit dem Rücken zur Wand“

Schwärzer als schwarz beurteilt Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner nach neuesten Erkenntnissen die finanzielle Lage ihrer Gemeinde.

Von Hans-Jürgen Hege

Fröhnd. Verständlich deshalb, dass bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates der Mitte Dezember 2019 beschlossene und vom Landratsamt nach Prüfung unter zwingend umzusetzenden Auflagen zurückbeorderte Haushaltsplan mit vielen Abstrichen versehen neu aufgelegt werden musste. Schweren Herzens segnete das Gremium die Vorlage ab, die unter Mitwirkung der Kommunalaufsicht, Bürgermeisterin Steinebrunner sowie den Rechnungsamt-Mitarbeitern Jürgen Stähle und Meike Schelshorn notgedrungen zusammengestellt worden war. Ausgaben von rund 100 000 Euro fielen dem Rotstift zum Opfer.

Die Behörde habe darauf hingewiesen, dass die Realhebesteuersätze „deutliche Spielräume nach oben“ bieten. Es wurde verlangt, dass beispielsweise auch die Wasser- und Abwassergebühren weitestgehend kostendeckend zu sein hätten und die Fröhnder darauf geimpft, freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an die Vereine und Landwirte zumindest so lange auszusetzen, bis sich die Lage wieder deutlich verbessert hat.

„Wir stehen mit dem Rücken ganz dicht an der Wand. Unsere Lage ist sehr, sehr schlimm. Es werden Schritte notwendig sein, die für alle in unserer Gemeinde ganz arge Auswirkungen haben, und zwar in allen Bereichen“, sagte Tanja Steinebrunner. Verantwortlich dafür sei in erster Linie die dramatische Lage auf dem Holzmarkt. Fast die einzige und damit eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde sei komplett eingebrochen. Rund 90 000 Euro gehen wohl in diesem Jahr flöten. „Und die Möglichkeit, auch nur ein Zehntel an Stellschrauben zu drehen, haben wir einfach nicht“, betont die Bürgermeisterin. Es sei, meint sie, „leicht, mit vollen Kassen zu regieren, viel einfacher als in einer Lage, in der wir aktuell sind.“

Trotzdem dürfen die Fröhnder nicht verzweifeln. „Wir müssen gemeinsam zuversichtlich nach vorne sehen und daran denken, was wir in den zurückliegenden Jahren alles geleistet haben, um die Gemeinde zukunftsfähig zu gestalten“, machte Steinebrunner in Optimismus. Und zwar ganz im Gegensatz zu einigen Mitgliedern in ihrem Gremium, die einiges von dem, was die Rathauschefin verkündete, in Frage stellten.

Als es um die Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren ging, drehte Tobias Böhler am Rad. Als Tanja Steinebrunner versicherte, dass sich alle Diskussionen um die Erhöhung zu Anfang Juni dieses Jahres erübrigen, weil die Kommunalaufsicht allen Ratsmitgliedern Daumenschrauben verpasst habe und gar nicht anderes übrig bleibe, als der Erhöhung (Wasser von 3,05 auf 3,75 Euro, Abwasser von 5,30 auf 6,40 Euro, macht zusammen 10,15 Euro pro Kubikmeter) zuzustimmen, meinte Böhler: „Jetzt stehen wir da und werden erpresst wie in all den Jahren zuvor.“ Er klagte darüber, dass der ländliche Raum schon lange und immer noch extrem benachteiligt werde und kündigte an: „Ich werde dagegen stimmen, vielleicht wird dann jemand in den oberen Etagen wach.“

Die übrigen Mitglieder des Gremiums schwenkten um, als Jürgen Stähle versicherte: „Wenn der Gemeinderat der Erhöhung nicht zustimmt, ist die Gemeinde handlungsunfähig. Dann können wir den nächsten Tagesordnungspunkt streichen.“

Der war dem Haushalt insgesamt gewidmet, in dem neben zahlreichen Streichungen, der Erhöhung der Grundsteuern A und B von 370 auf 420 v. H. und der Gewerbesteuer auf 400 v. H. auch von der 200 000 Euro-Darlehensaufnahme die Rede war, die notwendig ist, um das Wasserprojekt Niederhepschingen endlich abschließen zu können, das rund 200 000 Euro teurer kommt als geplant.

Die Gemeinderäte stimmten mit Ausnahme von Tobias Böhler der Erhöhung zu. Allerdings mit der Bitte, der Bevölkerung mit einleuchtenden Argumenten zu verklickern, dass sie gar keine andere Wahl hatten. Ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushalts in Höhe von 1 494 820 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 1 627 760 Euro gegenüber. Das ordentliche Ergebnis weist also rote Zahlen in Höhe von 132 940 Euro aus.

Ähnlich düster auch der Finanzhaushalt, der 103 550 Euro als „veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes, Saldo des Finanzhaushalts“ ausweist. Dieser Haushalt enthält „alle kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen“.

Der Zahlungsmittelbedarf beträgt „aufgrund der Situation im Gemeindewald und den Umlageforderungen des Gemeindeverwaltungsverbands 72 550 Euro. Deshalb können die Tilgungen nicht aus laufenden Ein- und Auszahlungen bedient werden. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf beträgt 202 500 Euro, wovon 200 000 Euro über ein Darlehen (für die Abwasserleitung Niederhepschingen) finanziert werden sollen, hieß es. Liquide Eigenmittel hat Fröhnd keine. Deshalb musste man einen Kassenkredit in Höhe von 230 654,35 Euro aufnehmen. Der Bedarf an Krediten wird sich auf 283 733 Euro erhöhen, weil für die Abwasserleitung bereits ohne haushaltsrechtliche Genehmigung im Vorfeld Zahlungen in Höhe von 50471 Euro geleistet worden sind. Insgesamt, so schließt die Tischvorlage, fehlen der Gemeinde liquide Mittel von 304 312,31 Euro. Mit den beschlossenen Haushaltsanpassungen wird in der vorgelegten Version 2020 mit einem Fehlbetrag von 132 940 gerechnet, statt des im Dezember 2019 veranschlagten Minus von 236 010 Euro.

Und genau deshalb soll den Bürgern unbedingt bis ins Detail genau die Notwendigkeit erläutert werden, die dazu führte, dass ihnen doch wesentlich tiefer als bisher in die Tasche gegriffen wird. „Wir haben den Gürtel nun enger geschnallt bis hin zum letztmöglichen Loch, mehr geht nicht“, schloss Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner die Debatte.