„Rheinvorland-West“: BASF und Gemeinde Grenzach-Wyhlen finden zueinander / „Kriegsbeil“ begraben
Die Gemeinde Grenzach-Wyhlen und die Firma BASF wollen bei der Entwicklung des BASF-Areals (Rheinvorland-West“) künftig an einem Strang ziehen. Ein großer Schritt Schritt hin zu einer Einigung ist das Ruhenlassen des vonseiten der BASF angestrengten Normenkontrollverfahrens vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) Mannheim.
Von Tim Nagengast
Grenzach-Wyhlen. Beide Seiten bemühen sich intensiv darum, die Wogen zu glätten, die aufgrund der unterschiedlichen Vorstellungen bezüglich der Zukunft der brachliegenden Flächen auf dem 32 Hektar großen Werksareal teilweise doch recht hochgeschlagen waren. Dieser Eindruck war zumindest aus den Wortbeiträgen am Dienstagabend herauszuhören, als der Gemeinderat bei einer Enthaltung (Peter Weber) die Aufstellung eines Änderungsbebauungsplanes für das „Rheinvorland-West“ beschloss.
Allgemein war von der Aufregung der vergangenen Jahre nichts mehr zu spüren. Dies dürfte unter anderem dem Wegfall der „Zimmermann-Frage“ geschuldet sein, wie auch Bürgermeister Tobias Benz in seiner Stellungnahme anklingen ließ.
Beide Seiten wollen sich nun bemühen, zueinander zu finden. So soll die Bauleitplanung geändert werden. Damit will die Gemeinde der BASF einerseits keine unnötigen Steine in den Weg legen, andererseits erkennt das Chemieunternehmen die Interessen der Gemeinde an. So ruht das Normenkontrollverfahren vor dem VGH vorerst, was man als positive Handreichung seitens BASF werten kann.
Der goldene Mittelweg ist – bei allem zur Schau getragenen Optimismus – aber noch nicht gefunden. So könnten sich im künftigen Verlauf des Bebauungsplanverfahrens die Geister unter Umständen an dem breiten Grünzug scheiden, den die Gemeinde gerne vom Grenzacher Ortskern bis hinab an den Rhein – und damit durch das Werksgelände von BASF – hindurch durchgezogen sehen würde.
George Basrawi, Geschäftsführer der BASF Grenzach GmbH, verwies im Nachgang der Gemeinderatssitzung im Gespräch mit unserer Zeitung nämlich darauf, „dass wir ja ein Störfallbetrieb sind“. Da seien aus Sicherheitsgründen gewisse Grenzabstände zwingend einzuhalten. Die kritische Frage, ob sich die Pläne, welche BASF mit ihrem Areal hegt, mit den Wünschen der Gemeinde nach einem Grünzug dann nicht doch völlig überkreuzen würden, wollte Basrawi im Gespräch aber so pauschal nicht abschlägig beantworten. Es seien Fachleute und Gutachter involviert; am Schluss werde garantiert eine für alle Seiten tragbare Lösung herauskommen, ist Basrawi optimistisch.
Ihm ist wichtig, dass nun ein „positives Signal nach außen gesendet“ wird, was die Entwicklung des „Rheinvorland-West“ betrifft. Dass man sich nicht juristisch beharkt, an einem Tisch sitzt und nach außen zeigt: „Es geht wieder etwas.“ Dies auch im Hinblick auf mögliche Betriebe, die sich dort dereinst ansiedeln wollen und dafür natürlich ein stabiles Umfeld wünschen.
Und genau bei diesem Punkt trifft man sich mit der Gemeinde Grenzach-Wyhlen. So sagte Bürgermeister Tobias Benz im Gemeinderat: „Der Blick sollte nach vorne gerichtet sein.“ Deutlich bekannte er: „Wir stehen zu unserer Industrie.“ Ein gemeinsamer Weg zur Entwicklung der Brachflächen bei gleichzeitig optimalen Entwicklungschancen für BASF am Standort Grenzach werde möglich sein. Die bisherigen Gespräche seien „sehr fruchtbar“ verlaufen. Beide Seiten hätten „den Weg des Austauschs und der Kommunikation gewählt“, hielt der Rathauschef fest. In diesem Sinne hat die BASF das Ruhen des Normenkontrollverfahrens vor dem VHG erwirkt.
