Grenzach-Wyhlen Genossen ziehen gemischtes Fazit

Katja Schäfer (Mitte) wurde für 20-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt. Mit ihr freuen sich (von links): Frederik Maletzki, Marianne Müller, Rainer Stickelberger und Robert Blum. Foto: Rolf Rombach

Grenzach-Wyhlen - Nicht von der Bundespolitik runterziehen lassen wollen sich die Genossen der SPD Grenzach-Wyhlen. Bei der Mitgliederversammlung im Café Quellenstüble des Emilienparks zogen die Aktiven der verschiedenen Bereiche Bilanz der vergangenen Zeit und gaben eine Wasserstandsmeldung zu aktuellen und künftigen Projekten.

Grenzach-Wyhlen (rom). Einen Umschwung im Ortsverein fände statt, der neue Co-Vorsitzende Frederik Maletzki habe sich gut eingearbeitet, teilte der Vorsitzende Robert Blum mit, der seinen Rückzug für das kommende Jahr ankündigte. Zusammen mit Marius Kipfmüller produziert Maletzki derzeit Videos um den Ortsverein ansprechend vorzustellen. Der Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger freute sich darüber und meinte: „Ich habe in den vergangen 20 Jahren nie so viele Jusos gesehen wie derzeit.“

Gemeinderat

„Die Wahlen hätten besser ablaufen können in Anbetracht des Engagements und der Kreativität“, bedauerte Robert Blum. Dass dennoch vier Sitze im Gemeinderat errungen wurden, versöhne ein wenig. Noch wichtiger sei es, so Blum, dass durch Katja Schäfer ein Kreistagsmandat geholt wurde.

Der öffentliche Schlagabtausch mit zwei ausgeschiedenen Gemeinderäten habe überrascht und weh getan. „Das kam unerwartet“, bekannte Blum. Heinz Schwarz fasste zusammen, dass die SPD als einzige Partei nicht alle Amtsinhaber ins Rennen geschickt habe: „Das hat Stimmen gekostet“. Neu-Rätin Katja Schäfer sagte, sie sei „stolz was wir geschafft haben.“ Lokal soll man weitermachen wie bisher und sich nicht von der Bundespolitik runterziehen lassen und nun nach vorne blicken soll.

Wohnungssituation

Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum steht im Fokus des Ortsvereins. Heinz Intveen verwies darauf, dass die Zweitwohnsitzsteuer vergleichsweise wenig Einnahmen generiere. Marianne Müller verwies an die im Gemeinderat gestellte Anfrage zur Fehlbelegungsabgabe, deren Ergebnis man nun erst abwarten wolle. So sah es auch Fraktionskollegin Katja Schäfer. Zunächst werden Zahlen benötigt um den Kosten-Nutzen-Faktor abwägen zu können. Die Einführung einer Leerstandssteuer brachte Robert Blum als Überlegung für die Doppelgemeinde ein. Rainer Stickelberger bemängelte die Situation der Wohnraumförderung: Hier sei ein großes Finanzvolumen über, das nicht abgerufen werden könne. Daher müsse das Land die Kommunen besser unterstützen, statt wie aktuell einen Haushaltsüberschuss von drei Milliarden Euro (im Jahr 2018) anzuhäufen.

Brötje-Schließung

Zum Stellenabbau bei der Wyhlener Broetje Automation (BA) teilte Fraktionssprecherin Marianne Müller mit, dass sie als Betriebsrätin zwischen ihrem Arbeitgeber und dem Betriebsratsvorsitzenden von BA vermitteln konnte, um zumindest einigen Mitarbeitern eine zeitnahe Lösung anzubieten.

Telenotarzt

Ein Anliegen, womit Robert Blum auch bei Bürgermeister Tobias Benz auf offene Ohren gestoßen sei, ist die Forderung nach der Einführung eines Telenotarztes zur Unterstützung des Rettungsdiensts. Über den Kreistag solle die Einführung für den Kreis beschlossen werden.

Ehrungen

Katja Schäfer wurde durch Marianne Müller und Rainer Stickelberger für 20-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet. Die weiteren Geehrten erhielten ihre Ehrung separat. 20 Jahre dabei sind: Carola Göldel, Jochen Giesinger, Katja Schäfer, Kurt Paulus. Vor 30 Jahren traten ein: Klaus Kipfmüller, Renate Martin. Seit 40 Jahren hat Ernst Wagner das Parteibuch. Vor 45 Jahre wurden Margot Warthmann, Erika Claßen Mitglieder.

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