Musikschule Rheinfelden arbeitet defizitär

Die Forderung der Musikschule an die Gemeinde Grenzach-Wyhlen wurde für das Jahr 2025 auf 78 500 Euro erhöht. Beschult werden derzeit 141 Personen aus Grenzach-Wyhlen. Wie Peter Weber (Freie Wähler) aufrechnete, ergäbe dies ein Fördersatz von rund 700 Euro je Schüler im Jahr. „Wir haben über eine Stunde in der Fraktion darüber diskutiert. Das sind immense Kosten, die wir da unterstützen. Diese wären auch woanders sinnvoll. Es ist eine tolle Einrichtung und wichtig. Aber 700 Euro sind viel Geld. An anderer Stelle wird dann für Kinder gespart“, meinte Weber.

Mehrkosten durch hohe Tarifabschlüsse

Die Mehrkosten sind vor allem durch die hohen Tarifabschlüsse für die Beschäftigten entstanden. Abfedern sollen dies nun die drei Trägerkommunen Rheinfelden, Schwörstadt und Grenzach-Wyhlen. Die 2017 beschlossene Dynamisierung der kommunalen Zuschüsse in Höhe von zwei Prozent war im vergangenen Jahr nicht mehr ausreichend, weshalb die Musikschule in diesem Jahr zur Deckung auf Rücklagen zurückgreifen musste. Jüngsten Schätzungen zufolge beträgt das Defizit rund 60 000 Euro.

Annette Grether: Eltern mehr beteiligen

Annette Grether (Grüne) konkretisierte, dass für einen Unterricht von 30 Minuten in der Woche die Eltern 84 Euro zu bezahlen haben, die Gemeinde nochmals 46 Euro hinzugibt. Sie bemängelte die Problematik, dass zum Teil lange Wartelisten vorhanden sind, weil einige Kinder über viele Jahre einen Platz nutzen und schlug zudem eine Sozialstaffelung vor. Im Rahmen des Teilhabegesetzes gäbe es zwar eine Kostenübernahme, aber Familien, die knapp darüber lägen, könnten sich dann den Musikunterricht nicht mehr leisten. Bereits im Jahr 2023 hatte die Musikschule die Tarife für die Schüler erhöht. Am Hochrhein läge man mit 84 Euro für 30 Minuten einen Euro günstiger als in Waldshut-Tiengen. Grether führte aus, dass in Radolfzell inzwischen sogar 91 Euro verlangt würden. „Da müssen auch Eltern mehr beteiligt werden.“

Mehr Geld für Musikpädagogik nötig

Für das musikpädagogische Programm „Singen – Bewegen – Sprechen“ (SBS) machte sich Grether hingegen stark, damit alle Kindergartenkinder in der Gemeinde dies bekommen können. SBS wird teils aus Landesmitteln finanziert. Leon Intveen (SPD) forderte, den Kontakt mit den Landtagsfraktionen zu suchen, weil die Zuschüsse seit 15 Jahren nicht mehr angepasst worden und entsprechend nicht deckungsfähig seien. Bürgermeister Tobias Benz sicherte zu, dies auch im Städtetag zu platzieren.

Ulrike Ebi-Kuhn (CDU) verwies an die Gleichbehandlung anderer Vereine, die mit insgesamt 30 000 Euro derzeit gefördert würden. Um Zeit zu gewinnen schlug sie vor, dem Wunsch der Musikschule einmalig für 2025 nochmals zu entsprechen und dann die künftige Förderung auszuarbeiten. Dem schlossen sich SPD und FDP an. Ralf Blubacher erklärte für die Liberalen, dass die SBS-Förderung ausgeweitet werden solle, um möglichst viele Kinder zu erreichen. Der Musikschulunterricht wäre hingegen nur für wenige Personen möglich.

Bürgermeister Benz: Sicherstellung des Betriebs gewähren

Als Konsens fasste Tobias Benz final zusammen, dass die Musikschule ihre Kostenerhöhung sowie die Anteile der SBS-Finanzierung erhalten soll. „Wir wollen die Sicherstellung des Betriebs gewähren“, stellte er sich hinter die Einrichtung und forderte parallel aber, dass ein Forderungskatalog im Frühjahr der Musikschule zugestellt werde, um aufgrund einer klaren Datenlage die künftige Finanzierung regeln zu können.