Straßendilemma: Häg-Ehrsberg will nicht aufgeben

Häg-Ehrsberg. Mit Blick auf das zu Ende gehende Jahr sprach Bürgermeister Bruno Schmidt in der jüngsten Gemeinderatssitzung von einem erfolgreichen Jahr. Insgesamt trat der Gemeinderat zu neun Sitzungen, in denen 68 Tagesordnungspunkte abgehandelt wurden, zusammen. Ferner tagte das Gremium im vergangenen Jahr sechs Mal nichtöffentlich, ebenso standen zwei wichtige Besprechungstermine sowie zwei Begehungen an.

Bei der Verwaltung, wo es zum Jahresbeginn zwei Neueinstellungen gab, sei man personell gut aufgestellt, bekräftigte der Rathauschef. Gleiches gelte für die Angenbachtalschule und den Kindergarten, wo 2017 ebenfalls Personalwechsel anstanden. Reibungslos läuft inzwischen der Betrieb in der neu eingerichteten Kinderkrippe, in der derzeit acht Kleinkinder, darunter auch Kinder aus Zell und Mambach, betreut werden.

Ein weiteres Lob ging an den Werkhof, der kürzlich mit einem neuen Schlepper ausgestattet wurde. Dieser habe sich beim Schneeräumen bereits bestens bewährt, hieß es.

Spaß gemacht habe es auch im Gemeinderat, lobte Schmidt die Arbeit im Gremium, in dem stets sachlich und fair miteinander umgegangen werde. Der Gemeindechef dankte allen, die zum guten Gelingen im zu Ende gehenden Jahr beigetragen haben.

Im Mittelpunkt des neuen kommunalen Haushaltsrechts der Gemeinden in Baden-Württemberg (NKHR) steht künftig anstelle der bisherigen kammeralistischen Budgetierung eine produktorientierte Haushaltsplanung und Mittelbewirtschaftung. Wichtigstes Ziel dieser Umstellung, so Matthias Uihlein von der Stadtverwaltung Zell, der gleichzeitig für die Finanzen in der Gemeinde Häg-Ehrsberg verantwortlich zeichnet, ist eine Verbesserung der Transparenz. Die Umstellung auf das vom Land vorgegebene neue Haushaltsrecht soll, so beschloss der Gemeinderat einstimmig, zum 1. Januar 2020 erfolgen.

Bis dahin wartet auf die Verwaltungsmitarbeiter noch eine Menge Arbeit. Für die zu erstellende Eröffnungsbilanz müssen zunächst sämtliche im Gemeindebesitz befindlichen Gebäude und Einrichtungen sowie Grundstücke und Straßen, aber auch öffentliche Versorgungseinrichtungen wie Wasserversorgung und Entsorgung, bewertet und bilanziert werden, so Matthias Uihlein. Laut Bürgermeister Schmidt sind die Kommunen nach NKHR-Vorgaben künftig gehalten, die langfristig anfallenden Abschreibungen zu erwirtschaften.

Heftige Kritik am neuen Haushaltssystem kam von Gemeinderat Rolf Wuchner, der von einem „nicht hinnehmbaren Zwang für die Gemeinden“ sprach. Seltsam sei es schon, so Schmidt, dass die Landesregierung für ihre eigenen Budgetplanungen nach wie vor am kameralistischen System festhalte.

Lobend erwähnte Bruno Schmidt hingegen die Bemühungen des Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger in Sachen Ausbau der Straßenverbindung zwischen dem Häger Ortsteil Waldmatt und Herrenschwand. Leider blieben diese sowohl beim Verkehrsministerium in Stuttgart als auch beim Ministerium für den ländlichen Raum ohne Erfolg. Ganz aufgeben will man das Vorhaben, wie Schmidt sagte, in Häg-Ehrsberg dennoch nicht. Als nächsten Schritt werde man prüfen – auch in einem Gespräch mit der Nachbargemeinde Todtnau – wie sich eine einfache Lösung zur Verbesserung der desolaten Straßensituation finden lässt.