Rekordverdächtig kurz war aufgrund weniger Tagesordnungspunkte – der Strompreis war neben der Brückensanierung Hauptthema im Rat – die jüngste Gemeinderatssitzung in Hasel. Bei der Sitzungsleitung handelte es sich um die Premiere des neuen Bürgermeisters Frank-Michael Littwin, die er souverän absolvierte.
Von Gudrun Gehr
Hasel. Der neue Bürgermeister bat die Besucher bei der Bürgerfragestunde um Nennung ihres Namens, damit er sie kennenlernen konnte. Zunächst bedankte sich eine Anwohnerin für die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung. Sie meinte: „Ich möchte mich für Mensch und Natur bedanken, dass es wieder Nacht sein darf“.
Eine weitere Frage von ihr galt dem ehemaligen Spielplatz in der Mittelfeldstraße, der nunmehr teilplaniert sei und nicht mehr genutzt werden könne.
Gemeinderat Frank Nüske erklärte, dass es sich bei dem Platz um Privateigentum eines Anwohners handelte, das über Jahre hinweg kostenlos zur Verfügung gestellt wurde. Die Gemeinde hat zwischenzeitlich einen neuen Spielplatz in der Hofstraße gebaut, der letztes Jahr eingeweiht wurde.
An „guter Finanzpolitik festhalten“
Der Entwurf des Haushaltsplans 2023 wurde den Gemeinderäten bereits in der vergangenen Sitzungen von Amtsvorgänger Helmut Kima vorgelegt. Die Gemeinderäte hatten nun über mögliche Änderungswünsche zu beraten und den Satzungsentwurf zu beschließen. Littwin fasste zusammen: „Es bestehen im Ergebnishaushalt Erträge von 2 747 064 Euro, und Aufwendungen von 2 745 284 Euro. Wir werden unseren Haushalt also mit einem positiven Ergebnis von 1780 Euro abschließen können.“ Auch gebe es Rücklagen – der Zahlungsmittelbestand zum 1. Januar beträgt 1,262 Millionen Euro. Littwin sagte: „Der Haushalt ist gut aufgestellt, das ist der guten Arbeit der Verwaltung und der Mitwirkung des Gemeinderates zu verdanken. An dieser guten Finanzpolitik möchte ich gerne festhalten“.
Auf Fragen von Gemeinderat Peter Schalajda bezüglich der Förderung der Brückensanierungen meinte Littwin, dass eine Genehmigung nicht unwahrscheinlich sei, zumal die Sanierungen sicherheitsrelevant seien. Schalajda erkundigte sich ferner über die hohen angesetzten Strompreise im Haushalt mit rund 127 000 Euro. Laut Hauptamtsleiter Horst Weiß wurden die Strompreise durch ED-Netze – des einzigen Anbieters – von 5 Cent auf 50 Cent pro Kilowattstunde erhöht, sie wurden im Haushalt erstmals extra ausgewiesen. Allerdings komme die Gemeinde möglicherweise aufgrund der Strompreisbremse günstiger davon.
Littwin ergänzte, dass für das Rathaus Kosten in Höhe von 20 000 Euro, für die Erdmannshöhle in Höhe von 15 000 Euro, für die Wasserversorgung 20 000 Euro und die Straßenbeleuchtung 45 000 Euro angesetzt wurden. Der Satzungsentwurf wurde von den Gemeinderäten einstimmig beschlossen.
Zwei Brücken müssen sofort saniert werden
Das Ingenieursbüro Schwenke und Fricker aus Wehr hatte im Vorjahr festgestellt, dass insgesamt 14 Brücken im Gemeindegebiet sanierungsbedürftig seien. Vier Brücken hätten hierbei Vorrang. Zwei Brücken auf der Straße nach Glashütten seien unverzüglich zu erneuern, bei zwei Brücken an der Glashütterstraße und am Bahnhof sei eine Betonsanierung notwendig.
Die Kosten belaufen sich schätzungsweise auf 360 000 Euro. Kostenvoranschläge für das Honorar zur Planung der Tragswerksplanung wurden eingeholt. Laut Regierungspräsidium Freiburg sei zumindest eine Teilförderung möglich, allerdings sei hierzu die Vorlage der Baukostenschätzung erforderlich. Das Ingenieursbüro wurde vom Gremium einstimmig mit den Planungsleistungen zur Brückensanierung in Höhe von 38 921 Euro beauftragt.
Zwei Nachfolger für Kuratorium gewählt
Das Kuratorium Kindergarten ist durch die Gemeinde Hasel neben dem Bürgermeister mit zwei Mitgliedern des Gemeinderates zu besetzen. Bislang waren Gemeinderätin Renate Scholz, die im Dezember ausgeschieden ist, und Sibylle Matzner als Mitglieder bestimmt, Stellvertreter waren Simon Geiger und Frank Nüske. Als Nachfolgeregelung wurden als Kuratoriumsmitglieder Simon Geiger und als Stellvertreterin Katja Stoißer vorgeschlagen, was vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde.
