Asphaltierung kommt vorerst nicht

Hausen (chs). Bei der Sitzung des Gemeinderats am 21. September hatte es eine Mehrheit des Gremiums abgelehnt, für die Asphaltierung des Radweges Hausen bis Zell Fördermittel aus dem Sonderprogramm Radverkehr zu beantragen. Der Mann fragte nun, wie lange diese Entscheidung des Gemeinderats bindend sei, wann das Thema wieder auf die Tagesordnung des Gemeinderats kommen könne und ob man dann wieder Fördergelder beantragen könne.

Bürgermeister Martin Bühler sagte: „Ein Gemeinderatsbeschluss ist gültig, solange bis der Gemeinderat ihn wieder aufhebt.“ Bei einem Bürgerentscheid sei das anders. so Bühler. Dieser gelte für drei Jahre.

Frage der Fördergelder

Der Bürgermeister rechnet damit, dass der Radwegausbau innerhalb eines Jahres wieder thematisiert werden könne. Ob die Gemeinde dann noch Fördergelder bekomme, könne er nicht sagen. Dennis Vogt (CDU) erinnerte daran, dass für den Radwegausbau mit einer Spurweite von drei Meter Gesamtkosten in Höhe von 600 000 Euro entstehen; ist der Radweg vier Meter breit, kostet das 800 000 Euro. Bei einer Förderquote von 80 bis 90 Prozent würde sich der Eigenanteil der Gemeinde laut Gemeinderatsprotokoll auf 80 300 Euro bis 160 600 Euro belaufen. Vertreter von SPD und Freien Wählern bekräftigten noch einmal ihre Entscheidung, für beziehungsweise dagegen gestimmt zu haben. Harald Klemm (Freie Wähler) sagte: „Wir haben Zuspruch dafür erhalten, dass wir gegen den Ausbau waren.“ Harald Wetzel (SPD) wies daraufhin, dass der Radwegeausbau in Hausen dann wieder auf die Tagesordnung komme, wenn diskutiert würde, ob der Radschnellweg bis nach Zell verlängert werde.