Gemeinderat: Bürger kritisiert Regelung in der Giersmattstraße / Auftrag kam vom Hausener Ordnungsamt
Lothar Neumann hat bei der Gemeinderatssitzung das absolute Halteverbot im Wendehammer an der Giersmattstraße kritisiert. Es ist deswegen laut Neumann zu Unmut unter den Anwohnern gekommen.
Hausen (chs). Von Seiten eines Mannes aus den Zuhörerreihen kam der Einwand, das Schild „Absolutes Halteverbot“ sei vom Straßenverkehrsamt Schopfheim aufgestellt worden. Es sei am „Bürotisch“ entschieden worden, das Schild aufzustellen. Der Mann verwies auf den Paragrafen 12 der Straßenverkehrsordnung, demzufolge ein Halteverbot im Wendehammer nicht vorgesehen sei.
„Die Gemeinde kann zwar ein individuelles Parkverbot verhängen, aus meiner Sicht spricht aber nichts dafür, dieses am Wendehammer an der Giersmattstraße anzuordnen“, so der Mann weiter. Harald Wetzel (SPD) fand es seltsam, dass Schopfheim etwas umsetzen könne, ohne dass die Hausener Verwaltung darüber informiert werde. Ein anderer Bürger sprach sich hingegen für das Halteverbot aus. Ein Wendehammer sei schließlich zum Wenden da. Auch die Müllabfuhr könne ihre Arbeit besser ausüben, wenn im Wendehammer keine Autos parken dürften.
Die Straßenverkehrsbehörde Schopfheim teilte nun am Freitag mit, dass sie kein absolutes Halteverbot im Wendehammer in der Giersmattstraße in Hausen angeordnet habe. Hausens Hauptamtsleiterin Andrea Kiefer sagte, das Ordnungsamt Hausen habe sich jüngst zusammen mit der Straßenverkehrsbehörde Schopfheim die Schilder im Ort angesehen und geschaut, welche vergilbt, beschmutzt oder beschädigt sind.
Das Ordnungsamt habe nach dieser Begehung dann dem Bauhof den Auftrag gegeben, ein „Absolutes Halteverbots“-Schild am Ende der Giersmattstraße aufzustellen. Das wurde vor zwei Wochen auch umgesetzt. Die Verwaltung werde nun prüfen, ob das Schild dort berechtigt sei. Wenn nicht, werde es wieder entfernt. Ob auch an anderen Stellen Schilder ohne verkehrsrechtliche Anordnung aufgestellt wurden, konnte sie nicht sagen.
