Verkehrskonzept: Klärungsbedarf nach Ratssitzung
„Handlungsbedarf“ kristallisierte sich auch nach dem Pressegespräch heraus, das Bürgermeister Martin Bühler und Hauptamtsleiterin Andrea Kiefer am Mittwoch kurzfristig anberaumt hatten, um missverständliche Deutungen des „vom Planungsbüro „dwd“ ausgearbeiteten und jüngst im Gemeinderat von Anna Berger und Alexandra Diewald präsentierten Verkehrskonzeptes auszuschließen.
Von Hans-Jürgen Hege
Hausen. Einigen Gemeinderäten war am Sitzungsabend wegen schlechter Akustik in der „kalten und abgedunkelten Halle“ die Hutschnur geplatzt. Sie vermissten den lange schon angemahnten „Schulwegplan“, zeigten sich – wie Wernfried Hübschmann – „von einigen inhaltlichen Punkten schlicht enttäuscht“ und kritisierten die Beschlussvorlage der Verwaltung, die ausdrücklich nach „Zustimmung“ zur Planung heischte, die einige Mitglieder des Gremiums aber nur zur Kenntnis nehmen wollten, weil zum einen oder anderen Vorschlag des Maßnahmenkataloges „eine Menge Gesprächsbedarf“ bestehe und weil man sich „mehr Bürgerbeteiligung“ wünsche, ehe Vorschläge aus dem Konzept nach den erforderlichen Ratsbeschlüssen tatsächlich um gesetzt werden.
So weit in aller Kürze zur Vorgeschichte. „Das Konzept“, so Bürgermeister Martin Bühler, „ist bei der Sitzung aus unterschiedlichen Gründen negativ rübergekommen.“ Und die Maßnahmen, die daraus folgen, seien deshalb der Bevölkerung schlecht zu verkaufen. Die Verwaltung halte es für erforderlich, die durchweg positiven Aspekte des Konzeptes ins rechte Licht zu rücken. Sie weise auch darauf hin, dass es in der Vergangenheit unter anderem Bürgerbeteiligungen in Form von Arbeitsgruppen-Bildungen gegeben habe. Und sie erinnere daran, dass Teile des Konzeptes Bestandteil des Ende Mai erfolgten Ratsbeschlusses zur Gestaltung der Hebelstraße gewesen und damit im Begriff seien, baldmöglichst umgesetzt zu werden.
Harald Wetzel (SPD) signalisierte bei dem Gespräch nun im Nachgang, dass seine Fraktion den Inhalt des Konzeptes „nicht in Frage stelle.“ Es sei am Abend der Präsentation „einfach etwas unglücklich“ gelaufen. Dabei halte er „das Werk für inhaltlich gut“ und sei überzeugt, dass es seinen Kollegen durchaus als absolut brauchbarer Leitfaden dienen und künftige Entscheidungen des Gemeinderates in Sachen Straßenverkehr und Verkehrsführung im Dorf erleichtern werde. Dem stimmten die übrigen Fraktionssprecher zu, wie Martin Bühler den Erklärungen entnahm, die ihm wegen des Fernbleibens an der Gesprächsrunde zugestellt worden seien.
Anna Berger betonte, dass es ihrem Büro wichtig gewesen sei, alle bearbeiteten Themen aufzugreifen, um es den Zuhörern zu ermöglichen, zu erkennen, was als Lösung warum vorgeschlagen wird und wurde. Nur so mache ein zusammenhängendes Konzept Sinn, dass dann allerdings Akzeptanz und Toleranz erfordere. Dabei sei den Planerinnen klar, dass es „nie gelingen wird, alle Personen und Interessen unter einen Hut zu bringen.“
Für die Verwaltung, für den Bürgermeister also und Andrea Kiefer, steht fest, dass es nun nötig wird, Themen aufzugreifen, um möglichst zeitnah zu realisieren. Beginnen wolle man mit der Absenkung der Gehwege. Kosten würden ermittelt, dann werde das Projekt dem Gemeinderat vorgestellt, Gelder – auch für weitere Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, für Verkehrslenkung und für gesetzeskonforme Beschilderungen - in den Haushalt 2022 eingestellt. Und im nächsten Jahr könnten die Arbeiten der Reihe nach oder nach einer vom Gemeinderat festgelegten Prioritätenliste in Angriff genommen werden. Geht’s um größere Maßnahmen, werde es wie etwa beim auf der Liste ganz oben rangierenden Schulwegplan unter Beteiligung der Schule die angemahnte Bürgerbeteiligung selbstverständlich geben, kündigte der Bürgermeister an, wies aber auch darauf hin, dass er das bei kleineren Projekten nicht für unbedingt nötig halte.
