Profil der Fraktion stärker herausarbeiten

Hausen - Rück- und Ausblick auf die Parteiaktivitäten standen auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung des Hausener SPD-Ortsvereins am Sonntag. Wichtiges Thema ist da zunächst die Kommunalwahl im Mai. Der Hausener Ortsverein sieht sich mit einer ausgewogenen Liste von zehn Kandidaten gut aufgestellt. Auch an Herausforderungen für die Gemeinde und damit an Themen für den Wahlkampf mangele es nicht, so Ortsvereinsvorsitzender Harald Wetzel.

Als Stichworte nannte er die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Sanierung von Straßen, eine tragfähige Lösung für den ehemaligen Brennetpark und eine zielgerichtete Weiterentwicklung des „Bürgerzentrums“ im Sinne der Bürger. In diesem Zusammenhang wollen die Genossen sich dafür einsetzen, dass die Bedenken und Anregungen von Anwohnern und sonstigen Betroffenen bei der Umsetzung des neuen Pflegeheimes berücksichtigt werden.

Grundsätzlich werde es im Wahlkampf und dann auch in der Gemeinderatsarbeit darum gehen, das Profil der SPD-Fraktion wieder stärker herauszuarbeiten: Da die Gremienarbeit in der vergangenen Legislaturperiode von nur zwei Fraktionen getragen wurde, sei diese Profilbildung zuletzt etwas etwas kurz gekommen.

Mit Wahlkampfflyer, Infoständen und einer Einladung zum Gespräch mit den Kandidaten will die SPD ihre Ideen und Vorstellungen präsentieren und mit den Bürgern diskutieren.

Markus-Pflüger-Heim

Unmut äußerten die Genossen über den Gang der Dinge in Sachen Markus-Pflüger-Heim: Dass die vom Kreis vorgelegten Pläne nun erheblich anders ausfallen als zuvor angekündigt, gebe kein gutes Bild ab. Dies sei Wasser auf die Mühlen derjenigen, die ohnehin Vorbehalte gegen die Ansiedlung der Markus-Pflüger-Zentren (MPZ) in Hausen hegten, und falle in gewisse Weise denjenigen in den Rücken, die sich für die MPZ starkgemacht hätten. Als Beispiele nannte Wetzel die ursprünglich in Holz vorgestellte Fassade des Gebäudes und den Umstand, dass nun weder Tiefgarage noch überhaupt eine Unterkellerung geplant ist.

Dass die ursprünglichen Pläne nun sowohl in Schliengen als auch in Hausen mit dem Kostenargument auf ein Mindestmaß eingedampft würden, sei nicht in Ordnung. Das zumal, als Kostensteigerungen bei anderen Großprojekten (auch im Landkreis) beinahe schon als obligatorisch gelten, merkte Wetzel mit Seitenblick auf die Kostenexplosion etwa bei der Erweiterung des Landratsamtes an.

Landespolitik

Großes SPD-Thema auf Landesebene ist das geplante Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: Die nötigen 10 000 Unterschriften sind beisammen – nun jedoch versuche die grün-schwarze Landesregierung, das Begehren „abzuwürgen“, monierte Wetzel. Die Entscheidung liege aktuell beim Verfassungsgerichtshof des Landes, den die SPD angerufen hat.

Kreispolitik

Den größten Teil der Versammlung vereinnahmten die Referate der beiden Gäste aus benachbarten Ortsvereinen. Ausgiebig berichteten der Schopfheimer Artur Cremans und der Zeller Karl Argast über ihre Arbeit im Kreistag; Themen unter anderem: Abfallentsorgung, Zentralklinikum und Nahverkehr. Erfreut zeigte sich Cremans darüber, dass sich auf der SPD-Liste des Wahlbezirks Schopfheim / Hausen mit Harald Wetzel und Christoph Jäkel zwei Hausener finden.

Wahlen

Eine Neuerung gab es im Vorstand: Christoph Jäkel erklärte sich bereit, das Rechneramt von seinem Vater Fritz zu übernehmen. Komplett verabschiedet der sich freilich nicht aus dem Vorstandsengagement: Gemeinsam mit Renate Oswald bekleidet er künftig das Beisitzeramt.

Einstimmig wiedergewählt wurden Vorsitzender Harald Wetzel, Stellvertreter Reinhard Seiberlich und Schriftführer Bernhard Greiner.