Der Gemeinderat Schönau hat in ihrer Sondersitzung den Haushalt 2025 vorbesprochen: Ein zähes Ringen um anstehende Ausgaben, da die Stadt im Haushalt rote Zahlen schreiben wird.
Die Erstberatung des Haushalts war nicht im originären Sitzungsplan vorgesehen, wie Bürgermeister Peter Schelshorn berichtete. „Aber gerade für die neuen Gemeinderäte möchten wir bei Rückfragen zur Verfügung stehen.“
Yvonne Wagner stellte als Rechnungsamtsleiterin den „kleinen, komprimierten“ Entwurf für den Haushalt 2025 vor. Im Ergebnishaushalt rechne sie mit einem Minus von rund 350 000 Euro. Dieses Minus soll aus Rücklagen gedeckt werden, die zum Ende des Jahres 2025 sich noch auf rund 1,6 Millionen Euro belaufen werden, wie Wagner erläuterte. Hinzu kommen Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses von rund 570 000 Euro. Insgesamt sollten rund 2, 3 Millionen Euro zum Ausgleich der Folgejahre zur Verfügung stehen.„Die wesentlichen Gründe des Defizits liegen beispielsweise im Stadtwald,“ so Wagner. Die Gewerbesteuer wurde um 308 000 Euro niedriger angesetzt und die Umlage des GVV steigt ebenso wie die Abschreibungen und Unterhaltungskosten.
Im Finanzhaushalt wird mit einem Defizit von 704 000 Euro gerechnet. Der Verkauf von Ökopunkten in Höhe von rund 790 000 Euro verhindert eine noch größere Lücke. Die liquiden Mittel werden Ende 2025 einen Stand von rund 2,2 Millionen Euro Minus ausweisen. Die Mindestliquidität nach der Gemeindehaushaltsverordnung von rund 150 000 Euro erreicht die Stadt nicht. Soweit die nackten Zahlen: Hinter den wesentlichen Aufwendungen stecken viele kleinere Maßnahmen, aber auch größere Posten wie der Generalentwässerungsplan, Kanalbefahrungen oder die Felssicherung oberhalb der Schönenberger Straße, die jenseits der 100 000 Euro liegen.
Die Punkte wurden durchgesprochen, wobei Bürgermeister Schelshorn betonte: „Es geht jetzt erst einmal darum, Geld bereit zu stellen“. Dennoch entwickelten sich um einzelne Punkte Diskussionen, wie zum Beispiel um das Gymnasium. Katharina Hackner (Freie Wähler) hinterfragte die Sinnhaftigkeit der Herrichtung von drei Klassenzimmern für 20 000 Euro. Schelshorn erläuterte, dass alleine durch die Umstellung von G8 auf G9 diese drei Klassenzimmer fehlen und er in den kommenden Jahren nicht mit sinkenden Schülerzahlen rechne. Daher seien in den Investitionshaushalt Planungskosten für eine Erweiterung/Aufstockung des Gymnasiums in Höhe von 50 000 Euro eingestellt. Marika Prekur (Freie Wähler) bat darum, das Thema Gymnasium in künftigen Klausurtagungen intensiv zu besprechen.
Bei der Sanierung des Flühwegs kritisierte Hackner, dass sowohl Mittel für eine punktuelle Sanierung in 2025 wie auch für die Komplettsanierung in 2026 vorgesehen seien. Die Sanierung ist eine langjährige Geschichte, da auch die Gemeinden Fröhnd und Wembach betroffen sind und man sich bisher nicht für ein einheitliches Vorgehen entscheiden konnte. Die punktuelle Sanierung – sprich Löcher verfüllen – sei aus verkehrsrechtlichen Gründen notwendig, hieß es. „Da reden wir schon zehn Jahre drüber“, erinnert sich Mechthild Münzer (CDU). Schelshorn stimmte ihr zu, er sehe auf jeden Fall eine Komplettsanierung in 2026 auf Schönauer Gemarkung. Michael Schröder (SPD) drängte ebenfalls auf eine Sanierung. Mit dem Flühweg hänge die Wegsperre Schleifenbachbrücke zusammen. Die Brücke ist sanierungsbedürftig und nur noch für eine Belastung von 1,5 Tonnen zugelassen, wird aber auch rege von schwereren Fahrzeugen genutzt. Der Gemeinderat sah die Dringlichkeit aufgrund der aktuellen Beschilderung, nicht und ließ den Posten aus dem Entwurf streichen.
Die Mittel für die Felssicherung oberhalb der Schönenberger Straße (492 000 Euro) bleiben im Haushaltsentwurf, wobei die Maßnahme nur umgesetzt werden soll, wenn auch die geplanten Zuschüsse in Höhe von 300 000 Euro fließen.
Bei den Investitionen sind Vorhaben wie die Werkhofsanierung, Grundstückskäufe, die Sanierung der Hochbehälter und Weiteres eingeplant. Insgesamt sind Ausgaben in Höhe von rund 1,49 Millionen Euro vorgesehen. Viele der kleineren Maßnahmen sollen aus den liquiden Eigenmitteln finanziert werden, was Mechthild Münzer nicht nachvollziehen könne: „Wir haben doch gar keine liquiden Eigenmittel.“ Ein Darlehen für kleine Maßnahmen mache wenig Sinn, so blieben nur die Eigenmittel, erläuterte Schelshorn. Die Verwaltung wird die Änderungswünsche bis zur Sitzung im Januar einarbeiten, dann soll der Haushalt verabschiedet werden.
