Haushalt: Trotz Minus: Haushalt ist genehmigungsfähig / Kinderbetreuung, Straßen und Hochwasserschutz
Die Gemeinde Inzlingen geht mit einem Minus von rund 327 000 Euro im Ergebnishaushalt ins Jahr 2021. Dies wurde im Gemeinderat am Dienstagabend bei der Beratung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr deutlich. Im Finanzhaushalt wird jedoch ein Zahlungsmittelüberschuss von rund 48000 Euro erreicht.
Von Manfred Herbertz
Inzlingen. Bürgermeister Marco Muchenberger und Rechnungsamtsleiterin Dorothee Schottmüller präsentierten im Gemeinderat das Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von 5,793 Millionen Euro, das zwar geprägt von der Covid 19 Pandemie sei, aber das gegenüber dem zuvor eingebrachten Haushaltsplanentwurf ein um knapp 25000 Euro verbessertes Ergebnis mit sich brachte. Aufgrund der Novembersteuerschätzung könne die Gemeinde mit leicht erhöhten Zuweisungen rechnen, so die Rechnungsamtsleiterin.
Michael Kramer (CDU) wollte wissen, ob der Haushalt „in normalen Zeiten“ in dieser Form überhaupt genehmigungsfähig sei. Allerdings, so Kramer, komme man angesichts der Auswirkungen der Corona Pandemie noch „mit einem blauen Auge davon“.
Der Bürgermeister betonte, dass die Prüfungsbehörden genau auf die Verluste schauen würden, aber diese seien schlüssig darzustellen- Er ist überzeugt: „Der Haushalt ist genehmigungsfähig“.
Tilo Glatzel (SPD) fragte nach, ob künftig mit einem Einwohnerzuwachs zu rechnen sei, worauf Muchenberger entgegnete, aufgrund fehlender Baugebiete könne man dank der Innenverdichtung zufrieden damit sein, die Einwohnerzahlen konstant halten zu können.
Die Gemeinde wird dennoch im kommenden Jahr viel investieren. Vor allem der Schulbetrieb, die anstehende Schulhaussanierung und der Ausbau der Kinderbetreuung verschlingen viel Geld. Für die Buttenbergschule wird ein Sanierungskonzept erstellt, über das der Gemeinderat im kommenden Frühjahr entscheiden wird. Hier steht vor allem die energetische Sanierung, die Erneuerung der Heizung, der Brandschutz sowie die Barrierefreiheit an vorderster Stelle. Dafür stehen Kosten in Höhe von rund 400 000 Euro im Raum, die in 2022 anfallen. Dorothee Schottmüller rechnet jedoch mit Zuschüssen von 200 000 Euro.
Beim Erstelkindergarten wird eine Wald-/Naturgruppe und beim Kindergarten St. Elisabeth eine zweite Krippengruppe angegliedert.
Auch im öffentlichen Raum wird investiert: Die Straßenbeleuchtung soll Stück für Stück mit LED Lampen ausgestattet werden, dies bringe eine große Energieeinsparung mit sich.
Viel Geld nimmt die Gemeinde auch für die Kanalsanierung und die Gemeindestraßen in die Hand. Ebenso für den Hochwasserschutz. Begrüßt wurde im Gremium, dass nun endlich eine Planungsrate von 5000 Euro für eine Überdachung auf dem neuen Friedhof eingestellt wurde.
Bei den Steuereinnahmen werden man die Hebesätze für die Grundsteuer A und B mit jeweils 330 Prozent auf dem bisherigen Niveau halten. Jedoch müsse man für 2022 über eine moderate Erhöhung nachdenken.
Erfreulich zudem: Auch für 2021 müssen keine Schulden aufgenommen werden. In 2021 wird ein Sparvertrag fällig, der zur Schuldentilgung verwendet werden soll, sodass neben der ordentlichen Tilgung von 103 000 Euro weitere 319 000 Euro den Schuldenstand auf dann noch 3,8 Millionen drückt.
Am 15. Dezember wird der Gemeinderat dann in öffentlicher Sitzung den Haushalt 2021 beschließen.
