Haushalt: In Kanderner Ausschüssen wird das Sparpotenzial bei verschiedenen Projekten überprüft
Die Stadt Kandern muss sparen. Das wurde bei der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschuss deutlich. Bei den Beratungen für den Haushalt 2023 wurden etliche Posten im Ergebnishaushalt auf den Prüfstand gestellt. Beschlossen wird der Haushalt vom Gemeinderat.
Von Silke Hartenstein
Kandern. Im Finanzhaushalt 2023 indes sind die Probleme nicht so drängend. Hier liegt nun auch die Zusage auf 107 700 Euro Bundesförderung für die Heizung in Wollbachs Kandertalhalle vor. Im Ergebnishaushalt 2023 jedoch steigt das Defizit gegenüber dem Haushaltsentwurf um 22 700 auf 579 000 Euro. Hier fließen auch die aktuellen Ergebnisse der Novembersteuerschätzung mit ein. Alle Einzelmaßnahmen mitgerechnet, steige das Defizit laut Rechnungsamtsleiter Benedikt Merkel auf 903 000 Euro. Sollte das Defizit 1,27 Millionen Euro überschreiten, könne es sein, dass die Kommunalaufsicht den Haushaltsplan nicht genehmige. Die Stadt sollte nicht zu nah ans Limit gehen, zumal die künftigen Stromkosten ein großer Risikofaktor seien.
Bei der Gasversorgung konnte die Stadt feste Verträge abschließen, für viele Bereiche der Stromversorgung nicht. Die Verhandlungen mit neuen Anbietern, so Merkel, verliefen mühsam und schleppend. Vorsorglich sei der Haushaltsansatz für Stromkosten bereits von 100 000 auf 260 000 Euro erhöht worden. Ob das reiche, sei nicht sicher. Allerdings seien mögliche Einsparungen hier nicht eingepreist. Die Verwaltung arbeite mit der Energieagentur daran, die Nutzung städtischer Gebäude mit Blick auf den Energieverbrauch zu optimieren, sagte Bürgermeisterin Simone Penner.
Martin Schellhorn (Grüne) fragte nach der geplanten Kleingruppe innerhalb der Verwaltung, die sich mit dem Thema Energiesparen befassen solle. Das werde gemacht, sagte Penner. Beim Energiesparen müsse man auch auf die „vielen kleinen Dinge“ setzen, meinte Gabriele Weber (SPD).
Sparvorschläge
Für den Bereich Kinder und Jugend gab es mehrere Vorschläge. So könne man die 5000 Euro Kosten für die geplante politische Jugendbeteiligung auf 1000 Euro senken, wenn diese das Landratsamt oder die Landeszentrale für politische Bildung moderiert anstelle eines externen Partners. Des weiteren soll die Verwaltung klären, ob für alle drei Kanderner Schulen eine FSJ-Stelle à jeweils 8000 Euro geschaffen werden soll. Würde sich hierbei auf die August-Macke-Schule beschränkt, könnten 16 000 Euro gespart werden. Hinterfragt wurden die personelle Aufstockung der Jugendbetreuung um eine 50-Prozent-Stelle für 42 000 Euro und die 20 000 Euro Planungskosten für die Aufwertung des Tannenkircher Bolzplatzes mit Basketballfeld und Jugendtreff. Die Mittel für die Aufwertung der Kanderner Spielplätze sollen von 30 000 auf 50 000 Euro erhöht werden.
Im Bereich Gebäude, Straßen und Brunnen sah Bauamtsleiterin Judita Kovac Sparmöglichkeiten beim neuen Anstrich des Sitzenkircher Schlachthauses. Die Kosten könnten durch Eigenleistung und Unterstützung des Bauhofs von 14 000 auf 5000 Euro sinken. Großes Sparpotenzial böte die Arbeit des Bauhofs bei der Erneuerung der defekten Abwasserleitung des Riedlinger Dorfbrunnens am Feuerwehrhaus – dies könnte die Kosten von 48 000 auf 8000 Euro senken. Die Sanierung des Gehwegs an der Nebenauer Straße für 53 000 Euro könne verschoben werden, fand Penner. Dort bestünde keine Unfallgefahr. Über die 25 000 Euro Planungskosten für die Sanierung des Feuerbacher Gemeindesaals will die Verwaltung mit dem Ortschaftsrat verhandeln.
Betreffs der Anschaffung spezieller Vitrinen für das Heimatmuseum (14 000 Euro) wegen eines Feuchtigkeitsproblems, zeichne sich laut Kovac eine andere Lösung ab. Ein neuer Reinigungsroboter (35 000 Euro) für die Becken im Kanderner Freibad dagegen sei unerlässlich. Für die Sanierung des Freibads sind 130 000 Euro Planungskosten angesetzt. Diese sollen auf 30 000 Euro gesenkt werden. Schellhorn und Fritz Höferlin (FW) schlugen vor, die Verwaltung solle die erforderlichen Arbeiten einfach ausschreiben, statt ein Ingenieurbüro zu beauftragen. Hierfür, so die Bauamtsleiterin, hätte man im Bauamt zu wenig freie Kapazitäten, zudem sei ein Planungsbüro sehr hilfreich bei der Suche nach möglichen Fördermitteln.
