Kandern Die Lebensqualität der Bürger zählt

Alexandra Günzschel
Kandern will ein moderates Bevölkerungswachstum und strebt auch deshalb Bauprojekte auf dem Bolzplatz (links) und hinter der Sozialstation an. Foto: Günzschel

Professor referiert über Neues Kommunales Haushaltsrecht: Die Kommune als Unternehmer.

Kandern - Vermögen ist mehr als nur Geld. Auch Immobilien und andere Sachwerte können zum „Reichtum“ von Privatpersonen, Firmen und eben auch Kommunen beitragen. Diesem Umstand versucht das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR) mit einer doppelten Buchführung (Doppik) gerecht zu werden.

Im Kanderner Gemeinderat referierte jetzt Professor Dieter Brettschneider über das Thema. Auch Kanderns Rechnungsamtsleiter Benedikt Merkel gehörte übrigens zu seinen Studenten an der Hochschule Kehl.

„Sie sind auf dem richtigen Weg“, lobte der Experte die Gemeinde mit Blick auf das neue Stadtentwicklungskonzept, das ebenfalls auf der Tagesordnung stand. Gerade für wenig kompakte Gemeinden mit vielen Ortsteilen seien Leitlinien wichtig, damit der Gemeinderat mit einer gemeinsamen Stimme sprechen könne, betonte Brettschneider.

Stadtentwicklungskonzept „der richtige Weg“

Der Professor lobte die Gemeinde auch dafür, bereits auf das NKHR umgestellt zu haben. Die Gemeinden würden dadurch nun deutlich mehr wie private Unternehmen denken, erklärte Brettschneider, denn „alles findet Niederschlag in der Bilanz“. Er sah das NKHR als einen wichtigen Schritt von einer kurzfristigen zu einer langfristigen Denkweise an.

Neu ist vor allem, dass neben dem Geldverbrauch jetzt auch der Ressourcenverbrauch im Haushalt dargestellt wird. Zu den Ressourcen einer Gemeinde gehören zum Beispiel Straßen und Gebäude. Diese wurden in den vergangenen Jahren in Vorbereitung auf die Umstellung des Haushaltsrechts in Kandern erfasst. Ihre Abnutzung muss künftig in Form von Abschreibungen dokumentiert werden.

Das erfordert mehr als zuvor einen planerischen Blick in die Zukunft: „Die Gemeinden sollen Ziele erarbeiten“, erklärte Brettschneider die Idee hinter dem NKHR. Künftig soll es herausgehobene Schlüsselpositionen geben, über die genauer berichtet wird. Auch Leistungsziele, also Projekte, sollen definiert werden.

Letztlich gehe es darum, die richtigen Weichen zu stellen. Zu definieren, wie für die Bürger mehr Lebensqualität erreicht werden kann. Bei diesem strategischen Vorgehen hätten monetäre Überlegungen erst einmal nichts verloren. Hier sei Phantasie gefragt. „Und da liegen Sie mit Ihrem Stadtentwicklungskonzept genau richtig“, so der bekennende NKHR-Anhänger. Schließlich gehe es dann darum, dass diese Ziele Schritt für Schritt Eingang in den Haushaltsplan finden.

Derzeit dürfen im Ergebnishaushalt noch Fehlbeträge stehen, eine Übergangslösung, von der die Stadt Kandern Gebrauch machen will, um gegen Sanierungsstau vorzugehen. Ab dem Jahr 2020 soll dies jedoch nicht mehr möglich sein, weshalb Fritz Höferlin befürchtete, dass es für die Flächengemeinde Kandern dann schwierig werden könnte, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Brettschneider wies auf die Möglichkeit hin, den Haushalt über Gebühren oder Steuern in den Griff zu bekommen.

Allgemein wurde die Einführung des NKHR im Ratsrund begrüßt.

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