Gemeindehaushalt: Corona-Pandemie sorgt für erhebliche Mindereinnahmen / Landeshilfen mildern Folge
Kandern (ads). Die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt der Gemeinde Kandern waren Thema im Verwaltungsausschuss. Kämmerer Benedikt Merkel gab zugleich behutsam Entwarnung: Trotz massiver Steuerausfälle werde die Liquidität der Kommune zwar zurückgehen, aber wohl durchgehend erhalten bleiben.
Kein Nachtragshaushalt
Es werde auch fortlaufend geprüft, ob ein Nachtragshaushalt notwendig wird. Dies sei laut Merkel aber bisher nicht der Fall. Auch die verhängte hauswirtschaftliche Sperre und das damit verbundene Aufschieben der Inanspruchnahme von Haushaltsansätzen wird regelmäßig durch den Gemeinderat auf den Prüfstand gestellt.
Merkel bezifferte erstmals auch die erwarteten Verluste bei den Steuereinnahmen, da die Ergebnisse der Maisteuerschätzung mittlerweile auf die kommunale Ebene heruntergebrochen wurden. So wird beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Minus von 602 000 Euro gerechnet. Beim Familienlastenausgleich beläuft sich das erwartete Minus auf gut 50 000 Euro. Zum Kopfbetrag bei den Schlüsselzuweisungen konnte Merkel noch keine konkreten Angaben machen. Aber er ging darauf ein, dass bei der Gewerbesteuer hohe Einbrüche von etwa 24,8 Prozent erwartet werden. Beim Umsatzsteueranteil hingegen soll es nach bisheriger Schätzung keinen Rückgang geben.
Weitere Ertragsausfälle
Die weiteren Ertragsausfälle belaufen sich auf geschätzte rund 1,06 Millionen Euro. Dazu zählen als größter Posten die geringeren Holzerlöse (minus 150 000 Euro) sowie die Vergnügungssteuer (minus 35 000 Euro) oder die Kindergartengebühren, die mit einem geschätzten Minus von 70 000 Euro zu Buche schlagen. Auch das Freibad (siehe obenstehenden Artikel) sorgt dieses Jahr für vermutete Mindereinnahmen von 70 000 Euro im Vergleich zum Haushaltsansatz.
Gemildert werden die finanziellen Auswirkungen der Pandemie durch zwei Soforthilfe-Abschlagszahlungen des Landes in Höhe von gut 104 000 Euro. Angekündigt ist laut Merkel zudem ein Ausgleich der coronabedingten Ausfälle bei der Gewerbesteuer, der jeweils zur Hälfte von Bund und Land getragen werden soll. Zudem könnte die Gemeinde einen Vorschuss aus dem 500-Millionen-Euro-Soforthilfepaket des Landes zur Erhaltung ihrer Liquidität erhalten.
Unter Berücksichtigung der in Aussicht gestellten Landeshilfen sei laut Merkel also nicht mit einem erheblichen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt für dieses Jahr zu rechnen. Bestenfalls sei von einem Fehlbetrag in Höhe von 500 000 Euro auszugehen. Dieser Fehlbetrag könne aber durch Ergebnisrücklagen aus den Jahren 2018 und 2019 gedeckt werden, sagte Merkel.
