„Gespannt, wo wir 2018 stehen“

Von Saskia Scherer

Für Diskussionen sorgte der erste Entwurf des Kanderner Haushaltsplans für das Jahr 2018. Er wurde am Montagabend im Verwaltungsausschuss vorgestellt.

Kandern. Zum 1. Januar 2018 wird in Kandern die Kommunale Doppik eingeführt. Der Haushaltsplan wird nun in drei Teilhaushalte gegliedert – interne Leistungen, externe Leistungen und allgemeine Finanzwirtschaft. Der erste Haushaltsplan-Entwurf basiert auf den vorliegenden Mittelanmeldungen der Budgetverantwortlichen. Sie haben verschiedene Prioritäten erhalten.

Auffallend für 2018 sei der hohe Einkommenssteueranteil (Ansatz: rund 5,1 Millionen Euro, im Vorjahr 4,7 Millionen). „Wir haben in Baden-Württemberg fast Vollbeschäftigung und die Löhne steigen stetig“, erklärte Merkel. Damit steige aber auch die Umlage an Kreis und Land. Im Saldo des Finanzausgleichs steht für 2018 ein positiver Betrag in Höhe von rund 4,3 Millionen Euro. Die Personalausgaben betragen etwa 4,9 Millionen Euro. Zusätzliche 1,5 Stellen sind beim Bauhof vorgesehen. Merkel wies auch darauf hin, dass im Ansatz alle Stellen voll besetzt seien, die Realität aber dann anders aussehe.

Ebenfalls Thema war der Sanierungsrückstand, der in Kandern bekanntermaßen bei Straßen, Brücken und städtischen Gebäuden bestehe. Im Bereich der Bauunterhaltung wird deshalb mit etwa 1,5 Millionen Euro gerechnet, was weit über den Ergebnissen der Vorjahr liegt (2016: eine Million, Ansatz 2017: 890 000 Euro).

„Ich bin gespannt, wo wir Ende 2018 stehen“, meinte Rudolph Mayer (CDU/Unabhängige). „Die Personalkostenentwicklung, parallel dazu die Bauunterhaltungskosten – das sind so viele Unbekannte, es wird schwierig“, befürchtete er. „Wie sollen wir das alles auf die Reihe kriegen? Wir sollten ja schon fast mit den Ausschreibungen beginnen, um auch gute Angebote zu erhalten.“ Merkel stimmte zu, dass dies frühstmöglich geschehen solle. Die Stellen im Bauamt müssten endlich wirklich besetzt werden. „Wir müssen irgendwo anfangen und wir sind ambitioniert, es zu versuchen.“ Außerdem wies er darauf hin, dass im doppischen Haushaltsrecht nicht verbrauchte Mittel automatisch ins nächste Jahr übertragen werden. Das Ziel sei aber dennoch, so viel wie möglich umzusetzen, stellte er klar.

„Die Königsdisziplin des Gemeinderats ist das Haushaltsrecht“, sagte Gabriele Weber (SPD). Sie störte sich an den Prioritäten, für die es keine ersichtlichen Kriterien gebe. „Das können wir nicht alles so hinnehmen, wir müssen die Ziele kennen“, fand sie. Die automatische Übertragung könne außerdem blockierend wirken. Merkel erklärte, dass die Vorschläge erst einmal als Diskussionsgrundlage dienen sollen.

Weber verwies außerdem auf die Hauptsatzung. „Die Ortsvorsteher können im Einzelfall Maßnahmen bis 5000 Euro selbst vergeben, so könnte man auch das Bauamt entlasten und rascher vorankommen“, forderte sie. Auch Friedrich Höferlin (Freie Wähler) fand, dass nicht immer alles bei einer Person zusammenlaufen müsse. Dem schloss sich Mayer an: „Veraltete Strukturen sollten aufgearbeitet werden. Die Ortsvorsteher sind lange im Amt und haben eine gewisse Kompetenz, man muss nicht immer aufs Rathaus rennen.“