CDU: Bundestagsabgeordneter Armin Schuster im Kleinen Wiesental
Kleines Wiesental (divo). Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Kleines Wiesental machte der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster (CDU) im Rahmen seiner Sommertour Station im Kleinen Wiesental. Im Rathaus in Tegernau hießen Bürgermeister Gerd Schönbett und der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Dieter Vollmer den Gast willkommen.
Erfreut zeigten sich die Teilnehmer der Runde, dass das Thema Ärzteversorgung im Tal wahrscheinlich gelöst ist. Gerd Schönbett meinte, dass die Nachfolge zu 95 Prozent geregelt sei. Damit werde den Bürgern im Tal eine große Sorge genommen.
In Sachen Tourismus beklagte Schuster den fehlenden Willen zu einer besseren Vermarktung. Bei vielen Gesprächen mit Bürgermeistern und sonstigen Institution habe sich bei ihm dieser Eindruck verfestigt.
Wieder einmal stand das Thema Bauen im ländlichen Raum auf der Agenda. Der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Dieter Vollmer bemerkte dazu, dass das Thema seit 40 Jahren immer wieder im Raum stehe. Es geht dabei insbesondere um den Paragrafen 35 des Bundesbaugesetzes, das den Begriff Außenbereich definiert. Es könne nicht sein, dass dieser Paragraf zum Beispiel in Berlin gleich gehandhabt werde wie im Kleinen Wiesental. Man sei zu Außenbereichs- oder Ergänzungssatzungen gezwungen, die das Bauen nochmals verteuere.
Da man im Tal tendenziell mit zurückgehenden Einwohnerzahlen zu kämpfen habe, sei dies kontraproduktiv, so die Runde. In diesem Zusammenhang kritisierten Vollmer und Schönbett, dass der Ermessensspielraum vom Landratsamt nicht berücksichtigt werde. Der Bundestagesabgeordnete Armin Schuster will sich beim Regierungspräsidium sachkundig machen, ob dies ein allgemeines oder ein spezielles Lörracher Problem ist.
Ein weiteres Thema war die Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde. Insbesondere wisse die Gemeinde erst kurz vorher, wieviel sie aufnehmen muss. Diesen Umstand bezeichnete Bürgermeister Schönbett als unbefriedigend. Die Gemeinde Kleines Wiesental muss nach derzeitigem Kenntnisstand mit der Zuweisung von 20 Flüchtlingen rechnen. Armin Schuster erklärte, dass die Zahl der Flüchtlinge zurückgehe und dass man konsequenter abschiebe. Dies werde in der allgemeinen Diskussion zu diesem Thema häufig vergessen.
Zum Thema Umgang mit der AfD sagte Schuster, dass für ihn eine Zusammenarbeit nicht in Frage komme, da diese Partei in vielen Bereichen rechtsradikales Gedankengut verbreite und viele führende Mitglieder dieser Partei diesem Spektrum zuzurechnen seien. Die eher gemäßigten Kräfte würden zunehmend in die Minderheit gedrängt.
