Kleines Wiesental Bürgermeister Schönbett stimmt auf Sparkurs ein

Markgräfler Tagblatt

Finanzen: Wieviel Infrastruktur kann sich die Gemeinde Kleines Wiesental leisten?

Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung, in der morgen, Mittwoch, über den Haushalt und über Steuererhöhungen beraten wird, weist Bürgermeister Gerd Schönbett im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kleines Wiesental darauf hin, dass die finanzielle Lage der Gemeinde von allen in diesem und voraussichtlich zumindest auch im nächsten Jahr grundlegende Verhaltensänderungen verlange.

Kleines Wiesental. Ursprünglich habe er mit Blick auf die Finanzlage beabsichtigt, in allen Ortsteilen Bürgerversammlungen abzuhalten. Schon vor Beginn der Corona-Pandemie habe sich abgezeichnet, dass sich der Gemeinderat spätestens im Jahr 2021 grundlegende Gedanken zu diesem Thema machen muss.

Ausgangspunkt, so Schönbett, sei ursprünglich die gesetzlich vorgeschriebene Umstellung der Buchhaltung vom kameralen System auf die doppische Buchführung gewesen. Durch diese Umstellung sei die Gemeinde gezwungen in ihrem Haushalt die für die Abschreibung von Gebäuden und Straßen anfallenden Kosten zu erwirtschaften. Schönbett schreibt, dass die Gemeinde bei über 40 kommunalen Gebäuden rein finanziell betrachtet nicht in der Lage sein werde, diese Mittel auf Dauer zu erwirtschaften.

Laut Schönbett sind es nicht nur die zu erwirtschaftenden Abschreibungen, sondern auch die „katastrophale wirtschaftliche Situation im Forst“, die die Gemeinde zwingt, auf der einen Seite ihre Ausgaben im Gemeindehaushalt so weit wie möglich zu reduzieren, und auf der anderen Seite die Einnahmen zu steigern.

In einer ersten Sitzung habe der Gemeinderat zusammen mit der Verwaltung einen über 40 Punkte umfassenden Katalog aufgestellt, in dem Punkte zur Ausgabensenkung aber auch Einnahmensteigerung festgehalten sind, schreibt das Gemeindeoberhaupt im Mitteilungsblatt. Der Gemeinderat werde in der kommenden Sitzung darüber entscheiden, ob die Grund- und Gewerbesteuersätze spürbar angehoben werden müssen.

Mit einer Erhöhung von Steuern ist die Gemeinde laut Schönbett noch nicht am Ziel. Weitere Schritte, die zumindest punktuell mit Einschränkungen der gewohnten Dienstleistungen der Kommune verbunden sind und auch die Infrastruktur vor Ort betreffen, werden folgen müssen. Diese Schritte will Bürgermeister Schönbett mit der Bevölkerung diskutieren. Letztlich gehe es um die Frage, wieviel Infrastruktur sich die Gemeinde leisten will beziehungsweise bereit ist, dafür auszugeben.

Weitere Informationen: Gemeinderat Kleines Wiesental: Mittwoch, 2. Dezember, 19.30 Uhr öffentliche Sitzung in de Halle Tegernau.

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