Gemeinderat Kleines Wiesental: Größte Investition ist der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Wieslet
Das ursprüngliche Haushaltsdefizit auf der Zielgeraden noch ins Positive zu wenden, dieses Kunststück ist der Gemeinde Kleines Wiesental gelungen. Sie kann einen leicht positiven Haushalt für 2022 vorlegen. Wie Kämmerin Christine Dreher in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch erläuterte, haben sich die Rahmenbedingungen gegenüber den ersten düsteren Prognosen verbessert.
Von Gerald Nill
Kleines Wiesental. In den Klausurtagungen des Gemeinderats im November war im ersten Entwurf des Haushaltsplans in einem Gesamtumfang von rund acht Millionen Euro noch von einem leichten Defizit ausgegangen worden. Das ordentliche Ergebnis lag bei minus 1712 Euro und es standen Zahlungsmittel von rund 280 000 Euro zur Deckung der Auszahlungen im Finanzhaushalt zur Verfügung.
„In dem nun vorliegenden Entwurf des Haushaltsplans 2022 wurden die vorgeschlagenen Maßnahmen und Investitionen eingearbeitet“, erläuterte Dreher. In diesem sind die sich aufgrund der November-Steuerschätzung veränderten Steuer- und Ausgleichs-Zuwendungen noch nicht berücksichtigt. „Diese werden voraussichtlich um 200 000 Euro höher ausfallen, wodurch sich auch das Ergebnis entsprechend verbessern wird“, stellte Dreher in Aussicht. „Außerdem wird auch der Hebesatz für die Kreisumlage um 0,5 Prozent sinken, was die Zahlung für die Kreisumlage um 20 000 Euro senken wird.“ Außerdem im Entwurf noch nicht enthalten ist die Umsetzung eines außerordentlichen Hiebes im Forst, durch den mit zusätzlichen Erträgen in Höhe von 100 000 Euro gerechnet wird.
„In Summe kann also davon ausgegangen werden, dass das bei der Beschlussfassung vorliegende ordentliche Ergebnis bei etwa 220 000 Euro und damit im Plus liegen wird“, bilanzierte Dreher. „Dementsprechend werden mehr Mittel zur Finanzierung der investiven Maßnahmen zur Verfügung stehen.“ Die Entnahme aus den Rücklagen wird geringer ausfallen.
Die dicksten Brocken bei den Anschaffungen sind im nächsten Jahr der Neubau des Dorfgemeinschaftshauses in Wieslet (2,2 Millionen Euro), der Ankauf zweier Feuerwehrfahrzeuge (600 000 Euro), der Kauf eines kommunalen Traktors mit Anbaugeräten (270 000 Euro), die Heizzentrale Wieslet (306 000 Euro), die Erschließung von Neubaugebieten (250 000 Euro) und die Planung des Radwegs von Wieslet nach Tegernau (120 000 Euro).
Die Rücklagen der Gemeinde schmelzen im nächsten Jahr von 1,5 Millionen Euro liquide Mittel auf 1,1 Millionen ab. Bürgermeister Gerd Schönbett kommentierte die Haushaltslage als „ganz gute Ausgangssituation“.
Im Gemeinderat gab es praktisch keine Diskussion zum Haushalt. Einzig Rolf Vollmer, Ortsvorsteher in Wies, ergriff das Wort und kommentierte: „Ich bin positiv überrascht.“ Es sei erfreulich, dass das Zahlenwerk und die finanzielle Lage der Gemeinde besser sei als befürchtet. Im selben Atemzug kritisierte Vollmer den Kreis in scharfen Worten. Lörrach lasse die Kreisstraßen verfallen. So sei die Straße von Tegernau nach Sallneck „eine Zumutung“. Und die Straße nach Marzell sei auch nicht viel besser. Vollmers Fazit: „Der Landkreis Lörrach investiert nicht in die Infrastruktur.“
Bürgermeister Gerd Schönbett stellte bei der Vorstellung des Haushalts den Fahrplan für die größte Investition im nächsten Jahr vor: Im Januar und Februar sollen die Ausschreibungen für den Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Wieslet erfolgen, im März die Auftragsvergabe.
Anschließend wurde der Haushaltsentwurf ohne Gegenstimme verabschiedet.
