Arbeitsmarkt: Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut besucht das Dreiland.
Regio - Das Dreiland bietet wirtschaftliche Herausforderungen, aber auch Chancen. Jene gelte es zu nutzen, betonte Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut, die im Rahmen ihrer regelmäßigen Kreisbereisungen gestern auch in der Region Station machte.
Dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit funktioniert, davon konnte sich die Ministerin bei einem Besuch der einzigen trinationalen Bürgerberatungsstelle Palmrain Infobest überzeugen. „Die Region ist besonders durch die Grenzlage gefordert“, sagte die CDU-Politikerin, die gemeinsam mit Landrätin Marion Dammann zuvor die Power-to-Gas-Anlage in Grenzach-Wyhlen eingeweiht und am Nachmittag die Unternehmen ARaymond und Fewe Feinstdrehteile in Weil am Rhein besucht hat.
Trinationaler Arbeitsmarkt
Thema beim Besuch der Beratungsstelle war unter anderem der trinationale Arbeitsmarkt mit seinen vielen Besonderheiten aufgrund der unterschiedlichen Gesetzgebungen, die bei Bürgern dies- und jenseits der Grenze für Beratungsbedarf sorgen. Marc Borer, Mitarbeiter des seit 25 Jahren bestehenden Beratungszentrums, berichtete, dass allein im vergangenen Jahr rund 6750 Fragen von etwa 6300 Bürgern aus der Schweiz, Frankreich und Deutschland bearbeitet wurden. „Der Beratungsbedarf ist groß. Ich freue mich, dass der hohen Nachfrage entsprechend ein Angebot vorhanden ist“, verwies der Gast aus Stuttgart auf die Mitfinanzierung seitens des Landes Baden-Württemberg und des heimischen Kreises.
Borer berichtete von einem deutlich ansteigenden Trend bei den Anfragen und Hilfeleistungen, die auch Behörden in der Region in Anspruch nehmen würden. „Wir dienen als Wegweiser und erklären, wo Betroffene konkrete Lösungen für ihre Anliegen erfahren“, fasste er zusammen. Und weiter: „Wir verstehen uns als trinationale Pannenhilfe.“ Insbesondere das Thema Arbeitsrecht spiele eine große Rolle, erwiderte Borer auf die Frage der Ministerin nach den Schwerpunkten.
Wirtschaftshemmnisse
Dass auch grenzüberschreitende Wirtschaftshemmnisse Arbeitnehmer und Unternehmen umtreiben, mache sich ebenfalls im Arbeitsalltag der Berater bemerkbar. „Gesetzesänderungen bekommen wir sehr schnell zu spüren“, meinte Borer.
Bezüglich des französischen Entsendegesetzes (Loi Macron), das für deutsche Unternehmen Mehrkosten und gestiegene Bürokratie bedeutet, betonte die Ministerin: „Wir bringen uns als Regierung in dieser Frage stark ein“, erklärte die Ministerin. Es seien bereits Erleichterungen bei der Entsendegebühr für die Firmen erreicht worden. Mit dem Gesetz zur Reform der Berufsausbildung könne mit einer weiteren Entspannung gerechnet werden. Indes: Mit Blick auf die Schweiz gibt es keine Erfolgsmeldungen zu vernehmen. „Die Acht-Tage-Voranmeldefrist für Arbeitnehmer aus der EU stellt immer noch ein Problem dar“, meinte die Politikerin.
Zum Abschluss der Kreisbereisung stellte Katrin Oser vom Basler Baudepartement das Projekt 3Land vor, in dessen Rahmen im Dreiländereck ein länderübergreifender Stadtteil mit Arbeitsplätzen und Wohnraum für 20 000 Menschen entstehen soll. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die IBA-Basel mit insgesamt 700 000 Euro, da diese das Ziel hat, grenzüberschreitend einen qualitativ hochwertigen und attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum zu schaffen, wie zu erfahren war.
