Kreis Lörrach „Daran nehmen wir Anstoß“

Die Oberbadische, 12.06.2018 22:00 Uhr

Von allen Seiten hagelte es bei der jüngsten Bau- und Umweltausschusssitzung Kritik an der Stadtverwaltung, die Tiefbauamtsleiter Gerd Woop und Fachbereichsleiterin Karin Heining wohl oder übel einstecken mussten. Bürgermeister Nitz war nicht anwesend und wurde vom seinem dritten ehrenamtlichen Stellvertreter, Ernest Barnet, kompetent vertreten.

Von Petra Martin

Schopfheim. So nahm das Gremium Kenntnis von der Straßenzustandsbewertung. Dass die Stadtverwaltung zusätzlich noch eine externe Bewertung der Straßenzustandserfassung verlangte und hierfür Haushaltsmittel anmelden wollte, stieß den Gemeinderäten sauer auf.

„Wir haben daran Anstoß genommen“, tat SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans kund. Tiefbauamtsleiter Gerd Woop gab indes zu bedenken, dass die Straßenzustandsbewertung auf das Jahr 2011 zurückgehe; es gelte, sich nach sieben Jahren wieder auf den aktuellen Stand bringen zu lasen. Doch fürs Tiefbauamt bedeute dies einen viel zu großen Aufwand. Einen externen Bewerter einzuschalten, sei sinnvoll; dieser könne auf die bereits vorhandenen Daten zurückgreifen, so dass die Kosten im Rahmen gehalten würden.

Anders als bei den 82 Brücken der Stadt sei das Straßennetz nicht so leicht überschaubar, denn es seien insgesamt 96 Kilometer Straße zu dokumentieren; bisweilen gehöre ein- und dieselbe Straße verschiedenen Schadensklassen beziehungsweise Zustandsnoten an.

Karlheinz Markstahler (Freie Wähler) stellte fest, dass viele Straßen in den Ortsteilen nicht in der Dokumentation auftauchen. Andreas Kiefer (Unabhängige) sagte, wenn es, wie von Gerd Woop angesprochen, um die Synchronisation von Straßenarbeiten zu verschiedenen Zwecken gehe, dann könne doch nur die Verwaltung entscheiden, wann was fällig wäre, und kein Externer.

Der Gersbacher Ortsvorsteher Christian Walter sagte, seit 2011 seien nur noch mehr Schäden an den Straßen entstanden. Aufgrund der finanziellen Situation der Stadt sei es aber umso wichtiger, eine externe Begutachtung vorzunehmen; der Ortschaftsrat sollte bei den Vor-Ort-Terminen dabei sein.

„In sieben Jahren sind die Straßen nicht besser geworden“, sagte auch Artur Cremans. Er wehre sich aber gegen eine neue Bestandsaufnahme. Das Tiefbauamt sei in der Lage, für die Straßenbauarbeiten, die etwa für Kanalisation, Wasser oder Breitbandausbau fällig sind, eine Prioritätenliste anzufertigen. Würde ein externer Bewerter beauftragt, hieße das dann ja vielleicht, dass alle sieben Jahre eine neue Bewertung abgegeben werden müsste. „Dem werden wir nicht zustimmen.“ Auch dass dieser Teil des Tagesordnungspunkts unter „Bekanntgaben“ laufe, sei nicht zu befürworten.

Fachbereichsleiterin Karin Heining teilte mit, man könne nicht alle Straßen, die aufgebuddelt würden, zum Beispiel wegen des Breitbandausbaus, in die Zustandsklasse eins bringen. Ortsvorsteher Martin Gruner (Kürnberg) hatte hier entsprechend nachgefragt.

Bauverwaltungsleiter Bernd Benz schlug zur Güte vor, die Diskussion über das Angebot für eine externe Bewertung der Straßenzustandserfassung („das Tiefbauamt ist unterbesetzt“) in die Haushaltsberatungen mitaufzunehmen.

So nahm der Bauausschuss Kenntnis von der Straßenzustandsbewertung. Das Gremium beschloss indes bei Fünf Ja- und drei Gegenstimmen, dass die Verwaltung ein Angebot für die externe Bewertung einholt, über dessen Inanspruchnahme dann aber, wie von Bernd Benz vorgeschlagen, endgültig der Gemeinderat beschließen soll.

 
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