„Die SPD muss sich jetzt neu aufstellen“

Kreis Lörrach - Der Rücktritt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles kam für viele Bürger und Parteimitglieder überraschend, so auch für den heimischen SPD-Landtagsabgeordneten und ehemaligen Justizminister Rainer Stickelberger, wie er im Gespräch mit unserer Zeitung erklärt. Für ihn sei der Rücktritt nicht klug aber nachvollziehbar gewesen. „Nahles hat erkannt, dass ihr Rückhalt in der Bundestagsfraktion geschwunden ist.“ Ausschlaggebend sei die Perspektivlosigkeit gewesen angesichts einer für Dienstag angesetzten Wahl in der Fraktion als Folge des schlechten Abschneidens der Sozialdemokraten bei der Europawahl. Ihr Rücktritt sei konsequent und eine honorige Entscheidung, meint der SPD-Politiker. Nahles habe in den vergangenen Jahren für die Partei eine prägende Rolle gespielt.

Der rapide Abwärtstrend der SPD hat bereits bei der vergangenen Bundestagswahl für Schlagzeilen gesorgt. Die Partei habe zuletzt an Glaubwürdigkeit in Sachen GroKo und Regierungsbeteiligung sowie in der Affäre um den ehemaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen verloren und zeigt sich zerstritten, erklärt Stickelberger. Einen weiteren Grund für den Stimmenverlust sieht der Abgeordnete in der Agenda 2010 und in dem Vorgehen der Partei, bei Niederlagen stets den Vorsitzenden auszutauschen. „Damit werden keine Probleme gelöst.“

Für Stickelberger ist klar, dass sich die SPD jetzt neu aufstellen muss. „Es muss frischer Wind rein mit neuen Gesichtern, die man mit modernen Themen verbindet. Außerdem braucht die Partei eine neue Strategie." Was bisher diskutiert wurde, reiche nicht aus.

Langer Prozess

So müsse eine Verbindung zwischen den Themen Klimaschutz, Ökologie Arbeitswelt und soziale Belange hergestellt werden. Weiter muss sich die Partei verstärkt um Klimaschutz und Digitalisierung kümmern. „Themen, die vor allem junge Leute beschäftigen, hier hat die SPD aber bisher zu wenig getan“, zeigt sich der Politiker kritisch. Was die Personalfrage angeht, müssen junge Hoffnungsträger in der Partei herangezogen werden, ist Stickelberger überzeugt. „Unter Umständen ist das ein langer Prozess.“

In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode komme es darauf an, welche Ziele man in der Großen Koalition mit der Union noch erreichen kann, verweist der Politiker auf die Grundrente und den Klimaschutz. „Wenn aber gar nichts Essenzielles geschieht, bringt eine Koalition auch nichts“, sagt der Abgeordnete. Ein Aufkündigen der GroKo und baldige Neuwahlen wären laut Stickelberger indes keine gute Option.