Kreis Lörrach Eine schwarze Null ist möglich

Die Oberbadische

Verwaltungsausschuss: Teilhaushalte schneiden teils besser ab / Wohl Punktlandung im Gesamthaushalt

Kreis Lörrach (wer). Im Teilhaushalt (THH) 1, Finanzen und zentrales Management, wird der Kreis wohl um 500 000 Euro besser abschließen, wie Finanzdezernent Alexander Willi am Mittwoch im Verwaltungsausschuss berichtete.

Zurückzuführen sei das positive Ergebnis auf erhöhte Schlüsselzuweisungen im Rahmen der Mai-Steuerschätzung in Höhe von 700 000 Euro. Zudem kommen auf der Habenseite noch 374 000 Euro Steuernachzahlungen für das Jahr 2016 hinzu, wie weiter zu erfahren war. Dem entgegen stehen Mindereinnahmen von 565 000 Euro bei der Grunderwerbssteuer, bei der die Verwaltung mit etwa 15 Millionen Euro zu ambitioniert geplant hat, berichtete Willi.

Beim THH 3, Bildung und Kultur, sieht es ähnlich gut aus: Sachkostenzuschüsse für die Schulen in Höhe von 760 000 Euro werden hier verbucht. Davon gehen 224 000 Euro weiter an die Schulbudgets, 250 000 Euro fließen als Mehraufwendungen in die Umsetzung der Schulentwicklung, verwies Willi auf Fachplanungen, Umzüge und die Prüfung elektrischer Geräte. Insgesamt hat sich der THH um 436 000 Euro verbessert.

Im THH 2, Recht, Ordnung und Gesundheit, ist laut Dezernent Michael Laßmann nicht mit großen Planabweichungen, allerdings ist mit leichten Mindererträgen von 40 700 Euro zu rechnen –unter anderem bei den Verwaltungsgebühren im Baurecht, die in den vergangenen Jahren noch eine steigende Tendenz aufwiesen.

Laut Laßmann könnten andere Gebühren, wie zum Beispiel im Glücksspielrecht möglicherweise noch für einen ausgeglichenen THH 2 sorgen.

Was den Gesamthaushalt von 260 Millionen Euro betrifft, rechnet die Verwaltung derzeit mit einem Minus von 1,8 Millionen Euro. „Unterm Strich werden wir aber wohl eine Punktlandung schaffen“, meinte Willi, und verwies auf ein Minus von 0,4 Millionen Euro. „Wir haben die Hoffnung, dass aus dem Minus eine schwarze Null wird“, erklärte der Finanzdezernent.

Was den THH 6, Soziales & Arbeit, angeht, habe die Verwaltung zu optimistisch geplant, dort wird man um rund drei Millionen Euro schlechter dastehen, allerdings könne die Hälfte dieses Betrags durch Minderaufwendungen bei den Personalkosten ausgeglichen werden.

Ein weiterer Faktor, der sich positiv auf den Gesamthaushalt auswirke, ist die Tatsache, dass das prognostizierte Loche im THH 6 von 3,3 Millionen auf 2,9 geschrumpft ist, außerdem ist im THH 7, Jugend & Familie, nunmehr ein positives Ergebnis von 250 000 Euro zu erwarten.

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