Hochrheinbahn: Klarheit bei der Finanzierung / Fünf Millionen aus europäischem Fonds
Das Land Baden-Württemberg, das Landratsamt Waldshut sowie die Deutsche Bahn haben eine Finanzierungsvereinbarung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung der Hochrheinstrecke unterzeichnet. Damit ist der Weg frei für die im Jahr 2012 ins Stocken geratene Planung zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn.
Regio. Auch der Landkreis Lörrach und der Kanton Basel-Stadt beteiligen sich finanziell, wie es in einer gestern Abend verschickten Mitteilung heißt. Den Weg frei für die Finanzierungsvereinbarung machte die Bewilligung von Fördermitteln aus dem beim Regierungspräsidium Tübingen angesiedelten Interreg Programm „Alpenrhein Bodensee Hochrhein“.
Die Vertragsunterzeichnung ist deshalb auch ein Grund zur Freude für das Regierungspräsidium Tübingen, das den Vorsitz im Begleitausschuss des Programms innehat. „Die aus Fördermitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellten fünf Millionen Euro – die höchste Projektförderung in der laufenden Förderperiode – können nun zum Wohle der Region abgerufen werden“, betonte Regierungsvizepräsident Utz Remlinger.
Eine Beteiligung des Schweizer Bundes aus dem Bahninfrastrukturfonds wird von der Region angestrebt. Die Landkreise Waldshut und Lörrach, das Land sowie die Schweizer Kantone Basel-Stadt und Schaffhausen und das Schweizer Bundesamt für Verkehr haben am 14. März 2016 eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Finanzierung dieses Projektes geschlossen und die Eckpunkte einer gemeinsamen Finanzierung vereinbart.
„Was lange währt, wird endlich gut – ich freue mich sehr, heute die Finanzierungsvereinbarung unterzeichnen zu können“, sagte Ministerialdirektor Uwe Lahl gestern in Laufenburg bei der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung. Damit können die Planungen zur Elektrifizierung der Hochrheinbahn weitergehen. Sie waren Ende 2012 ins Stocken geraten, da lange Unklarheit über die Finanzierung des Projekts herrschte. Mit der Zusage des deutschen Bundes im Herbst 2015, das Bundes-GVFG-Programm (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) weiterzuführen, ergab sich dann eine realistische Initiative.
Landrat Martin Kistler sagte bei der Unterzeichnung: „Heute ist ein besonderer Tag für die grenzüberschreitende Region am Hochrhein. Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke nimmt mit dieser Planungsvereinbarung weiter Fahrt auf, ein Meilenstein in der Geschichte der Hochrheinstrecke“.
Dirk Rompf, Vorstand Netzplanung und Großprojekte bei der DB Netz, ergänzte: „Mit Blick auf die Elektrifizierung der 75 Kilometer langen Hochrheinstrecke zwischen Basel Badischer Bahnhof und Erzingen kommen wir heute einen entscheidenden Schritt voran, um künftig Züge durchgängig elektrisch und umweltfreundlich von Basel nach Konstanz fahren zu können.“
Die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke stellt ein zentrales Projekt zur nachhaltigen Optimierung des Schienennahverkehrs in Baden-Württemberg mit erheblicher grenzüberschreitender Bedeutung zur Schweiz sowie Bedeutung für Verkehre zwischen den Kantonen Basel, Schaffhausen und Aargau über deutsches Gebiet dar. Sie hat damit eine weit über den bloßen infrastrukturellen Effekt hinausreichende Dimension. Sie eröffnet mit ihren Synergien und positiven Wirkungen vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten der verbundenen Regionen und Kantone sowie der Kommunen entlang der Strecke.
Vor allem ermögliche die Elektrifizierung attraktive Durchbindungen im grenzüberschreitenden Schienenverkehr sowie im Verkehr zwischen schweizerischen Endpunkten über deutsches Gebiet. Mit diesem Projekt könne ein Zeichen für die grenzüberschreitende Entwicklung von deutsch-schweizerischen Agglomerationen gesetzt werden, welches weit über den Grenzraum hinausreiche.
