Bilanz: Hauptzollamt präsentiert Jahresergebnis 2017 / Grenzüberschreitender Verkehr hat zugenommen
2,4 Milliarden Euro hat das Hauptzollamt Lörrach (HZA) im vergangenen Jahr eingenommen. Die Zahl der Ausfuhrbescheinigungen sank erstmals seit vielen Jahren um 100 000 moderat auf insgesamt 6,3 Millionen, wie es gestern bei der Vorstellung des Jahresergebnisses 2017 hieß.
Von Michael Werndorff
Kreis Lörrach. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2017 waren das rund 190 Milliarden Euro. Für das Hauptzollamt Lörrach belaufen sich die Gesamteinnahmen auf 2,4 Milliarden, im Vorjahr waren es noch 2,5 Milliarden, wie Volker Künzle, Leiter der Dienststelle, bei der Präsentation des Zahlenwerks sagte. Davon entfielen 61 Millionen Euro (64 Millionen im Vorjahr) auf Steuern und 2,1 Milliarden auf die Einfuhrumsatzsteuer, die in die Staatskassen flossen. Eine rückläufige Tendenz verzeichneten die Zöllner auch bei den erhobenen Verbrauchssteuern, die von rund 297 auf 231 Millionen Euro sanken. „Die Tabaksteuer ist nicht mehr so bedeutend“, sagte Künzle. Ein Plus gab es indes bei der Kaffeesteuer mit rund sieben Millionen Euro. Bei der Stromsteuer wurden mit 187 Millionen Euro die höchsten Einnahmen erzielt.
Die Behörde, die für den Landkreis Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sowie für den Ortenaukreis und den Stadtkreis Freiburg zuständig ist, arbeitet auch als Vollstreckungsbehörde. Eingetrieben werden offenen Forderungen unter anderem von der Agentur für Arbeit, Krankenkassen und Berufsgenossenschaften. Insgesamt wurde hier ein kräftiges Plus von 40 im Jahr 2016 auf rund 94 Millionen Euro erzielt, und das bei sinkenden Vollstreckungsaufträgen.
Grenzüberschreitender Verkehr
Steigend ist auch das Verkehrsaufkommen, berichtete Ralf Schemenauer, Leiter des Zollamts Weil am Rhein. Mehr als 1,4 Millionen Lastkraftwagen, darunter auch Sprinter, die in der Schweiz auch nachts fahren dürfen, haben im vergangenen Jahr die beiden Autobahngrenzübergänge passiert, 10 000 Fahrzeuge mehr in Weil am Rhein und 15 000 mehr in Rheinfelden. „Mit einer Abnahme rechnen wir nicht“, verwies Schemenauer auf die florierende Wirtschaft. Dabei wurden an der Grenze zweieinhalb Millionen Ausfuhrverfahren eröffnet – 400 000 mehr als noch im Vorjahr.
Grüne Zettel
Bei insgesamt 6,3 Millionen wurden 100 000 Ausfuhrzettel weniger gezählt. „Das ist noch keine deutliche Tendenz“, kommentierte Schemenauer den seit vielen Jahren erstmaligen Rückgang. Im Alltag würden die Beamten und Zollbediensteten nichts davon spüren, sagte der Leiter des Zollamts Weil am Rhein auf Nachfrage. Erleichterungen erhoffe man sich aber von der elektronischen Abfertigung, die nicht vor dem Jahr 2020 kommen werde.
Derzeit beschäftige sich eine Gruppe der Generalzolldirektion mit dem System. Bei einem hohen Warenwert werde aber auch nach der möglichen Etablierung des Abfertigungssystems weiterhin kontrolliert, stellte Schemenauer klar. Allerdings stelle sich die Frage, ob die Schweizer Bürger bereit seien, der Zollverwaltung Sozialdaten im elektronischen Verfahren preiszugeben. Gefragt nach Missbrauch der Ausfuhrbescheinigungen, war zu erfahren, dass sich dieser in Grenzen halte.
Kontrollen
Der Zoll fand wieder einmal reichlich geschmuggelte Ware, darunter auch Kurioses, berichtete Frank Schweizer, Leiter Sachgebiet Kontrollen. So wurd erheblich mehr Haschisch und Marihuana als im Vorjahr festgestellt, nämlich insgesamt knapp zehn beziehungsweise 44 Kilogramm. Konkret konnten Beamte die Einfuhr von 4,5 Kilogramm Heroin, 3,3 Kilo Kokain, knapp ein Kilogramm Amphetamin, 4,5 Kilo Khat und 547 Ecstasy-Tabletten verhindern. Dabei berichtete Schweizer von einem ungewöhnlichen Fall, bei dem ein Reisender einen hohen Geldbetrag von 50 000 Euro in Behältnissen schmuggeln wollte, die er in seinem Verdauungstrakt hatte. Insgesamt gab es beim Geldschmuggel weniger Aufgriffe trotz gleichbleibender Vorgehensweise, verwies Schweizer auf ein Umdenken bei Schweizer Banken. Der Schmuggler wurde zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung verurteilt.
Schwarzarbeit
Aktiv war der Zoll auch bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hier ging es um die Einhaltung der Mindestlöhne, die Erfüllung der Sozialversicherungspflichten und das Vorliegen notwendiger Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen. Wie Dieter Quasnowitz von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erklärte, habe der Zoll mehr als 1200 Prüfungen im vergangenen Jahr durchgeführt und konnte dabei einen den Sozialversicherungsträgern entstandenen Schaden in Höhe von 11,5 Millionen Euro ermitteln. Im Zuge von Ermittlungen seien 1800 Strafverfahren eröffnet und 460 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Abgeschlossen wurden 1800 Straf- und 933 Bußgeldverfahren.
Der Bezirk des Hauptzollamts ist 5000 Quadratkilometer groß und erstreckt sich von Weil am Rhein im Süden bis Rheinau im Norden über die Landkreise Lörrach, Emmendingen, Breisgau-Hochschwarzwald, den Stadtkreis Freiburg sowie den Ortenaukreis und einige Gemeinden im Schwarzwald-Baar-Kreis und dem Landkreis Rottweil. Mehr als 1000 Beschäftigte zählt die Behörde.
