Kreis Lörrach Für klare und einheitliche Regeln

Andreas SchwabFoto: Archiv Foto: Die Oberbadische

Regio. Der südbadische Europaabgeordnete Andreas Schwab (CDU) will, dass das Europäische Parlament eine schnelle und bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten verlangt. „Gerade in der Grenzregion brauchen wir klare und vor allem einheitliche Regeln für die Tests und Quarantäneregeln. Der derzeitige Flickenteppich an Corona-Maßnahmen ist für die meisten nicht durchschaubar.“

Erfreulich sei, dass der französische Europaminister Beaune in Berlin genau dafür entsprechende Zusagen gemacht habe. Das Problem, dass allerdings in Deutschland die Testergebnisse nur auf Deutsch und Englisch akzeptiert würden, könne Frankreich nicht lösen. Hierfür müsse die deutsche Seite entsprechende Vereinfachungen schaffen.

Gleiche Gefahrenlage

Laut Schwab erschwert die unkoordinierte Herangehensweise das Leben der Bürger, die in Grenzregionen leben und arbeiten, den Alltag mit Covid-19 noch zusätzlich. Die Gefahrenlage durch das Virus sei doch überall die gleiche. Mögliche Kontrollen sollten sich daher an Testergebnissen orientieren, und nicht an der Nationalität des Passierenden“, ist Schwab überzeugt.

Für die nächste Sitzungswoche des Europäischen Parlaments, die in Straßburg stattfinden soll, hat Schwab mit seinen Kollegen eine Resolution vorbereitet, die mehr Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten fordert, was die Corona- Maßnahmen angeht. So kritisiert die Resolution, dass derzeit unterschiedliche Regelungen zu Quarantäne-Bestimmungen nach Einreise gelten (in manchen Mitgliedstaaten sind 14 Tage Quarantäne verpflichtend, in anderen zehn Tage). Hinzu kämen unterschiedliche Anforderungen für Corona-Tests (in einigen Mitgliedstaaten sind diese sofort bei Einreise aus einem Risikogebiet verpflichtend, in anderen kann erst nach fünf Tagen ein Covid-19-Test beantragt werden). Und: Es gebe keine einheitlichen Kriterien für die Klassifizierung einer Region als Risikogebiet. Auch die noch immer nicht gewährleistete Interoperabilität der sogenannten Corona-Apps über Grenzen hinweg sei ein Problem.

„Es ist bedauerlich, dass wir Beratungen zur Koordinierung dieser Corona-Maßnahmen nicht schon vor dem Sommer geführt haben.“

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