Freygespräch: Anja Reinalter legt den Fokus auf frauenpolitische Themen / Viel Handlungsbedarf
Wie geht es den Frauen und Familien zu Beginn des Jahres 2021? Welche Aufgaben, Rollen und Herausforderungen gibt es? Welche Unterstützung braucht es seitens der Politik? Und was ist eigentlich Frauenpolitik? Diese Fragen standen beim jüngsten „Freygespräch“ mit Anja Reinalter, frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands der Grünen und Vorsitzende des Landesfrauenrats BW, auf der Agenda.
Von Michael Werndorff
Kreis Lörrach. Nicht nur das Polizeipräsidium Freiburg hat dieser Tage erklärt, auf häusliche Gewalt vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein besonderes Augenmerk zu legen – das Thema beschäftigt auch Reinalter, die auf Einladung des Grünen-Landtagsabgeordneten Josha Frey über frauenpolitische Themen sprach. Im Rahmen der Online-Veranstaltung warf sie nicht nur einen Blick auf das breite Aufgabenspektrum des Landfrauenrats, Reinalter legte zudem den Fokus auf die Situation der Frauenhäuser. Für diese müsse mehr Geld in die Hand genommen werden, lautete ihre Botschaft. Exemplarisch führte sie die Einrichtung in Biberach an, die lediglich über zwei Plätze verfüge.
Luft nach oben gebe es auch im Landkreis Lörrach, befand Frey, der an die coronabedingte Mittelkürzung erinnerte. Anders als von den Grünen beantragt, wurden nur zwei weitere Plätze genehmigt. „Der Kreis hat wenig Einsicht gezeigt. Hier wird am falschen Ort gespart“, monierte der Landtagsabgeordnete. Insgesamt herrsche hohe Nachfrage und ein Mangel an freien Plätzen, weshalb Frauen sogar nach Nordrhein-Westfalen vermittelt würden. „Die kommunale Ebene tut nicht genügend dafür, den Mangel zu mindern.“ Mit Blick auf die Finanzierung dürfe nicht ausschließlich auf das Land verwiesen werden. Weiter erinnerte Frey an das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention), das Deutschland erst nach jahrelangem Zögern unterschrieben hatte. Ziel sei es zudem, eine Gewaltambulanz in jedem Regierungspräsidium zu etablieren. Ein Modellversuch laufe bereits.
Damit Frauen erst gar nicht in Notlagen kämen, müsste früh angesetzt werden, denn problematische Verhaltensmuster übertrügen sich auf Kinder, berichtete Reinalter. „Es braucht Erziehungsansätze und eine andere Sozialisation.“ Gewalt dürfe nie eine Lösung sein.
Viel zu tun gebe es auch bei der Politik von und für Frauen, befand die Vorsitzende des zwei Millionen Mitglieder zählenden Landesfrauenrats BW. Während der Frauenanteil im Landtag unter 25 Prozent liege, betrage dieser in der Grünenfraktion 48,6 Prozent, ergänzte Frey. In zehn Wahlkreisen würden überhaupt keine Frauen bei der Landtagswahl kandidieren, monierte Reinalter. Dazu zähle auch der Wahlkreis Lörrach. Gerade bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bestehe Handlungsbedarf.
