Kreis Lörrach Machbarkeit „schlecht gerechnet“

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Hier könnte es für die Kandertalbahn weitergehen in Richtung Weil am Rhein und Basel. Doch dafür stehen die Vorzeichen nach dem Bekanntwerden der neuen Machbarkeitsstudie im Juli schlecht. Foto: Alisa Eßlinger

Im Frühjahr 2021 hatte der Landkreis Lörrach gemeinsam mit den anliegenden Städten und Gemeinden eine vom Land geförderte Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Kandertalbahn in Auftrag gegeben. Das Ergebnis fiel jedoch ernüchternd aus, als es im Juli bekannt gegeben wurde. Über die zugrunde liegenden Daten ist nun ein Streit entbrannt.

Kreis Lörrach (ov/ag). Da die Ergebnisse entgegen der ersten Potenzialanalyse des Landes deutlich schlechter ausgefallen waren als erwartet, hat sich der Grünen Landtagsabgeordnete Josha Frey jetzt an das Verkehrsministerium des Landes gewandt. Ähnliche Fragen richtete auch der hiesige SPD-Abgeordneten Jonas Hoffmann in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung.

„Das Ergebnis erheblich negativ beeinflusst“

Die Stellungnahme des Verkehrsministeriums verdeutlicht nun Frey zufolge, dass die Untersuchungsszenarien, welche vom Landratsamt als Auftraggeber der Studie dem Gutachter SMA übertragen wurden, das Kosten-Nutzen-Ergebnis der Untersuchung erheblich negativ beeinflusst haben. Andere Prämissen für eine mögliche Gestaltung von Bus und S-Bahn im Kandertal hätten durchaus einen Nutzen/Kosten-Indikator über eins ergeben können, ist er sich sicher.

Der Landtagsabgeordnete kritisiert darüber hinaus, dass Beratungsangebote und Vorschläge der einschlägigen Fachleute der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) im Studiendesign vom Landratsamt nicht angenommen worden seien. „Zum Beispiel wurden Aspekte wie die Stau-Situation beim Bus oder vergleichbare Reaktivierungskosten anderer S-Bahn-Strecken kaum berücksichtigt“, erklärt Frey.

Frey: Studie soll wiederholt werden

„Damit stellt sich mir die Frage, inwieweit das Landratsamt wirklich die klare Positionierung des Kreistags umsetzt, wenn in solch eklatanter Weise versucht wird, die Kandertal-S-Bahn schlecht zu rechnen“, sagt Frey und fordert die Landrätin dazu auf, die Machbarkeitsstudie Kandertalbahn nach den Vorgaben der NVBW wiederholen zu lassen und eine interne Prüfung bei der Erstellung des Studiendesigns vorzunehmen.

Auch das Verkehrsministerium erklärte in einem Antwortschreiben an Hoffmann, dass Ratschläge der NVBW nur in sehr begrenztem Umfang berücksichtigt worden seien und hält ein besseres Abschneiden bei optimierten Prämissen für möglich.

Vom Schönrechnen durch zum Beispiel mehr angenommen Fahrgastzahlen distanziert sich Hoffmann. Steuergelder müssten richtig eingesetzt werden und der nächste Schritt müsse nun die schnelle Umsetzung des neuen Buskonzeptes sein, um den ÖPNV im Kandertal nicht erst vielleicht in zehn Jahren zu stärken, sagt er.

Hoffmann fordert eine erneute Durchführung der Studie nach den neuen Kriterien. Denn ausgerechnet zum Zeitpunkt der Fertigstellung im Juli wurden neue Richtlinien für die standardisierte Bewertung veröffentlicht, die Umweltaspekte stärker berücksichtigen.

Der Landkreis Lörrach wies die Vorwürfe von Frey in einer Stellungnahme weit zurück. Wie bereits im Juli angekündigt werde eine Entscheidung über das Fortführen der Machbarkeitsstudie mit den neuen standardisierten Bewertungskriterien für den kommenden Umweltausschuss vorbereitet, heißt es von Seiten des Landratsamts.

Die Kosten der neu zu errichtenden Infrastruktur wurden anhand des Baukosten-Katalogs der DB geschätzt, heißt es in der Stellungnahme weiter. Das entspreche dem fachlichen Vorgehen. Was mit dem Vorwurf gemeint sei, der Landkreis würde „die Kandertal-S-Bahn schlecht rechnen“, erschließt sich aufgrund dieser Faktenlage ebenso wenig wie die Behauptung, das Ergebnis sei durch einseitige Vorgaben negativ beeinflusst worden.

Landratsamt: Offenheit gegenüber Vorschlägen

„In aller Deutlichkeit“ widerspricht das Landratsamt auch dem Vorwurf Beratungsangebote der NVBW-Fachleute nicht angenommen zu haben. Das gelte auch für Vorschläge bezüglich des Studiendesigns, für die immer Offenheit bestanden habe.

Zwischenzeitlich hat die IG Pro Kandertalbahn, die sich seit einigen Jahren verstärkt für das S-Bahn-Projekt einsetzt, ein Gegengutachten in Auftrag gegeben, dessen Ergebnisse noch dieses Jahr veröffentlicht werden sollen, wie jetzt bekannt wurde.

Die Machbarkeitsstudie hat die Wirtschaftlichkeit im Rahmen einer vereinfachten Berechnung des Nutzen-Kosten-Indikators überprüft, in der der volkswirtschaftliche Nutzen den Kosten gegenübergestellt wird. Ergibt sich ein Wert von eins oder höher so wird das Vorhaben als wirtschaftlich angesehen. Hieran ist auch die Förderfähigkeit der Baukosten durch Bundes- und Landesmittel geknüpft. Die Kandertalbahn kam dabei lediglich auf den Wert 0,28.

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