Kreistag III: Kreistag beschließt Gebührenerhöhung
Kreis Lörrach (wer). Die Müllabfuhr wird kommendes Jahr teurer. Die Gebühren steigen um rund 17 Prozent, wie der Kreistag nach Vorberatungen im Betriebssausschuss (wir berichteten ausführlich) mit 48 Ja-Stimmen und vier Enthaltungen am Mittwoch beschlossen hatte.
Kostensteigerungen und Einnahmeverluste machen den hohen Gebührensprung notwendig, wie Eigenbetriebsleiterin Silke Bienroth erklärte. Seit 2014 konnte nicht mehr kostendeckend gearbeitet werden. Ein kostentreibender Faktor sei die Einführung der Biotonne und in Folge sinkende Restmülllehrungen gewesen, ebenso gestiegene Personalkosten und Verluste bei den Einnahmen der Wertstoffvermarktung.
Gebührenerhöhungen seien nie populär, erklärte Paul Renz (CDU), außerdem habe man die Gebühren sieben Jahre lang stabil halten können. Was die Biotonne angehe, habe der Kreis eine gesetzliche Vorgabe erfüllen müssen. Kosteneinsparpotenziale könne man bei einer Verwertung des Bioabfalls in der Region erwarten, verwies er auf eine mögliche Biogasanlage. Erich Hildebrand (FW) merkte an, dass der Kreis lediglich eine öffentliche Dienstleistung abrechne. Hätte man die Gebühr aber früher angepasst, wäre der Gebührensprung nicht so gravierend ausgefallen. Dass man stets für die Biotonne gewesen sei, sagte Margarete Kurfeß (Grüne). Der Sprung hänge nun einmal mit dem sinkenden Gewinn aus der Müllverwertung der KVA Basel zusammen. Erich Hildebrandt appellierte, die Leistungsgebühr zukünftig anders zu gewichten, um so die Müllvermeidung zu fördern. Unterm Strich sei es aber ein vertracktes Gebührensystem.
