Kreis Lörrach - Der Kreistag hat gestern bei einer Enthaltung Grünes Licht für die Erhöhung der Restmüllgebühren ab 2021 gegeben. Damit folgte das Gremium der Empfehlung des Betriebsausschusses, die Gebühren um zehn Prozent anzuheben (wir berichteten).
Ohne Griff auf die Rücklagen wäre die Erhöhung noch drastischer ausgefallen, sprach Marion Caspers-Merk (SPD) angesichts der mittlerweile kostenpflichtigen Papiertonne von einer Härte für die Bürger. Sie forderte, Einsparpotenzial im Eigenbetrieb Abfallwirtschaft auszuloten und der Frage nachzugehen, inwieweit die Digitalisierung dazu beitragen könne, bestimmte Prozesse günstiger zu gestalten.
Laut Bernd Martin (Grüne) müsse eine Strategie erarbeitet werden, um eine exorbitante Gebührenentwicklung künftig zu vermeiden. Dass man im Sinne der Bürger erneut an die Rücklagen gehe, sei eine Selbstverständlichkeit, merkte Ulrich May (FW) an.
Zwar sinken die Gesamtkosten der Abfallwirtschaft im Vorjahresvergleich um rund eine Million Euro, ein Anstieg ist indes beim Kostenblock „abfallwirtschaftliche Maßnahmen“ zu verzeichnen. Der durch Gebühren zu deckende Betrag steigt um rund 1,87 Millionen Euro, und trotz Gebührenerhöhung ist ein Fehlbetrag von drei Millionen Euro eingeplant, der vollständig aus der bestehenden Gewinnrücklage entnommen werden soll, die Ausführungen der Verwaltung. Mit den vorgesehenen zehn Prozent sind die Gebührensätze nach wie vor nicht kostendeckend.
Konkret sieht die Erhöhung für einen Haushalt mit drei bis vier Personen wie folgt aus: Zahlt dieser jährlich bisher 110,40, müssen ab Januar 121,44 entrichtet werden. Bei einem 120-Liter-Müllgefäß werden pro Leerung 6,27 anstatt 5,70 Euro berechnet.
