Piraten wollen nach Europa

Von Peter Ade

Kreis Lörrach. Klar machen für Europa: Nach enttäuschendem Bundestagswahlergebnis will die Piratenpartei im Mai ins Europaparlament einziehen. An den Kommunalwahlen wird sie sich im Landkreis Lörrach nicht beteiligen.

Wer im Vorfeld des gestrigen Sonntags geglaubt hat, die Piraten würden das alte Wasserwerk der Kreisstadt entern wollen, sah sich „vor Ort“ gewaltig getäuscht. Ausgesprochen friedfertig, geradezu in freundschaftlicher Atmosphäre ging der Freiburger Bezirksparteitag im SAK-Saal über die Bühne.

Bei den Wahlen gab es keine einzige Kampfabstimmung, wie man sie von Bundesparteitagen der Piraten durchaus gewohnt ist. Die südbadischen Orts- und Kreisverbände hatten insgesamt 23 Delegierte nach Lörrach geschickt, die sich bei den Abstimmungen „Posten für Posten“ einig waren.

So wurde der 23-jährige Freiburger Physikstudent Severin Bang klar mit 22 von insgesamt 23 Stimmen als Bezirksvorsitzender bestätigt. Ebenso eindeutig das Ergebnis für den einzigen Lörracher Bewerber: Der 57 Jahre alte Volker Königsbüscher ist zukünftig 2. Vorsitzender der südbadischen Piratenpartei. Um die Finanzgeschäfte wird sich der Emmendinger Clemens Fiedler kümmern. Für organisatorische und logistische Fragen gibt es ab sofort einen Bezirkssekretär, der gelegentlich sogar als Generalsekretär betitelt wurde: Marco Rosenthal aus der Gemeinde Gutach (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald).

Die reibungslos verlaufenen geheimen Wahlen leitete in souveräner Manier der 24-jährige, erst kürzlich ins Amt gekommene stellvertretende baden-württembergische Landesvorsitzende Norbert Hense aus Kehl.

Im September hatten die Piraten mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag weit verfehlt, nachdem sie Monate zuvor in Umfragen noch zweistellige Werte erzielt hatten.

„Bis zur Europawahl am 25. Mai müssen wir unsere Präsenz in ganz Baden-Württemberg steigern, um die Drei-Prozent-Hürde zu überspringen“, formuliert Hense das Ziel der Piraten und fügt hinzu: „Wir wenden uns gegen die ausufernde Überwachung durch die Geheimdienste. Der Einsatz für Freiheit, Transparenz und Bürgerrechte steht für uns im Zentrum.“ Themen wie Fracking zeigten, dass europaweit wichtige Anliegen auch ganz konkret vor Ort gelöst werden müssten.

Bei den Kommunalwahlen, so der wiedergewählte Bezirksvorsitzende Bang, werde es in kleineren Städten und Gemeinden keine Piraten-Listen geben, auch nicht in Lörrach und Freiburg.