Kreis Lörrach „Spaziergänge“: Verfügung soll zeitnah kommen

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Am Montag zogen die „Spaziergänger“ durch Schopfheim. Foto: Petra Martin

Kreis Lörrach -  Die als  „Spaziergänge“ deklarierten Protestkundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen sollen demnächst leichter verboten werden können. Das Landratsamt arbeitet an einer entsprechenden Verfügung für die Städte Lörrach und Schopfheim. Eine Allgemeinverfügung wird aktuell im Landratsamt erarbeitet, so Cornelia Wülbeck als Dezernentin für Recht, Ordnung & Gesundheit  beim Corona-Pressegespräch des Landratsamts.

In den beiden Städten waren zuletzt jeweils am Montagabend mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen, um in Form einer weitgehend stillen Präsenz gegen die Corona-Maßnahmen zu protesteioeren.

Mit Hilfe der Verfügung könnten die in der Regel nicht angemeldeten Montagsdemonstrationen verboten werden und ließen sich dann im Bedarfsfall leichter auflösen. Lörrach und Schopfheim hätten sich bisher als Hauptorte für die „Spaziergänger“ entpuppt, in Schopfheim etwa sei die Zahl der Teilnehmer bei der zweiten Kundgebung bereits deutlich höher gewesen als beim ersten Mal (wir berichteten). Im Fall von Lörrach als große Kreisstadt ist es möglich, dass die Stadt selbst eine Allgemeinverfügung erlässt. Für Schopfheim ist das Landratsamt zuständig.

Gefragt, ob durch die ortsspezifischen Verbote dann nicht eine Abwanderung etwa nach Weil am Rhein oder Rheinfelden drohe, sagte Wülbeck, dass man bei einer solchen Verlagerung „nachsteuern“ werde. Die Allgemeinverfügung wird laut Wülbeck zeitnah umgesetzt. Der kommende Montag sei „nicht unrealistisch“, ergänzte Landrätin Marion Dammann auf entsprechende Nachfrage.

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