Der Landkreis Lörrach hat im vergangenen Jahr 2700 Schutzsuchende aus der Ukraine aufgenommen. Die Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten ist eine große Herausforderung.
Die Unterbringung von Flüchtlingen ist für Kreise und Kommunen ein Kraftakt – auch für den Kreis Lörrach, der im vergangenen Jahr 2700 Schutzsuchende aus der Ukraine aufgenommen hat, von denen einige bereits zurückgekehrt oder auch in andere Kreise weitergezogen sind.
Mit dem Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine musste die Verwaltung schnell handeln, Unterbringungsmöglichkeiten schaffen und Personal im Bereich der Unterbringung aufbauen, wie Kreissprecher Torben Pahl berichtet. Zum Teil seien auch Kollegen aus anderen Bereichen des Landkreises in der Ausländerbehörde und bei der Leistungsbearbeitung eingesetzt, weiß Pahl. „Es galt sehr schnell zu handeln, um die Unterbringungsmöglichkeiten aufzubauen und Leistungen zu gewährleisten.“ Auch Thomas Vollbrecht, ehemaliger Leiter des Fachbereichs Aufnahme & Integration, wurde damals befristet zurückgeholt.
Die größten Herausforderungen drehen sich darum, neue Unterkünfte zu schaffen: „Hier stehen wir im engen Austausch mit den Städten und Gemeinden, denen wir für ihre Unterstützung sehr dankbar sind“, erklärt der Pressesprecher. Anfang März erhielt die Verwaltung eine Mitteilung, dass 55 Personen aus der Ukraine pro Tag dem Landkreis zugewiesen werden sollten, erinnert Pahl.
Bis Ende April 2022 wurden neun weitere Unterkünfte zu den bereits vorhandenen geschaffen, und zwar in Bad Bellingen, Kandern, Schönau, Lörrach, Rührberg, Grenzach, Fröhnd und Huttingen. In Bamlach wurde kurzerhand das Marienheim angemietet und als Gemeinschaftsunterkunft genutzt. Dort zog im März eine 40-köpfige Gruppe von Kriegsflüchtlingen mit teils schwersten Behinderungen ein, die aus einem Heim in Luzk stammen, das von russischem Beschuss getroffen wurde.
Dass die Versorgung sichergestellt sei, ließ damals Sozialdezernentin Elke Zimmermann-Fiscella nicht unerwähnt. Die Kosten der vorübergehenden Unterbringung übernehme das Land, und die Geflüchteten erhielten alle nötigen Leistungen der Krankenversorgung. Ihre Botschaft damals: „Wir wollen gerne helfen und die Menschen nicht nur gut, sondern auch sicher unterbringen.“
Neben der Schaffung von Unterkünften sei auch der Rechtskreiswechsel vom Asylbewerberleistungsgesetz hin zur Grundsicherung vergangenen Juni eine Herausforderung gewesen, wie Pahl darlegt. Seither ist das Jobcenter für Geflüchtete aus der Ukraine zuständig. Viele Flüchtlinge aus der Ukraine sind bei Privaten untergekommen. Die Hilfsbereitschaft sei weiterhin da, allerdings erhalte der Kreis nicht mehr so viele Wohnungsangebote wie noch zu Beginn des Kriegs. „Der Wohnungsmarkt ist weitgehend ausgereizt.“
Derzeit bekommt der Landkreis zwischen 50 bis 100 Geflüchtete aus der Ukraine pro Monat durch das Land zugewiesen. Die Lage sei aber weiterhin dynamisch und nicht vorhersagbar, erläutert der Kreissprecher. Derweil gebe es bei den Asylsuchenden rund 100 Personen, die pro Monat zugewiesen werden, auch hier gebe es Schwankungen. Mit Stand 14. Februar verfügte der Landkreis über eine Aufnahmekapazität von 1485 Plätzen für alle Flüchtlinge, wie seitens der Verwaltung zu erfahren war.
Auf die Frage, ob der Kreis bei der Unterbringung Asylsuchender seine Leistungsgrenzen erreicht hat, verweist Pahl auf gesetzliche Vorgaben: Die vom Land zugewiesenen Geflüchteten sind von den Stadt- und Landkreisen aufzunehmen und unterzubringen. „Aufgrund der hohen Zugangszahlen seit vergangenem Februar sei die Lage herausfordernd, so Pahl. So soll noch diesen Monat die bereits angekündigte Unterkunft in Schopfheim-Wiechs belegt werden, Erweiterungen der Gemeinschaftsunterkünfte in Lörrach, Kandern und Haltingen seien geplant beziehungsweise in der Umsetzung. Zudem würden neue Unterbringungsmöglichkeiten gesucht.
Der Kreis richtet sich derweil mit der Forderung an Bund und Land, anfallende Aufwendungen zu erstatten. Aber auch Themen wie Rückführungsabkommen mit den Herkunftsstaaten oder die Verteilung von Asylsuchenden in Europa sind Fragestellungen, die auf höheren Ebene gelöst werden müssen, so die Verwaltung.
