Wiedmann fordert Verbot der AfD

Das Rechercheportal Correctiv hat vergangene Woche erneut über ein Treffen von AfD-Funktionären berichtet. Dieses Mal in Zusammenarbeit mit der schweizerischen rechtsextremen Gruppe „Junge Tat“ und Personen aus dem in Deutschland verbotenen „Blood and Honour“-Netzwerk, schreibt Julian Wiedmann, SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim, in einer Mitteilung. Die konspirative „Schleusung“ von Teilnehmern von einem Parkplatz zum Veranstaltungsort in Kloten, nahe des Flughafens Zürich, wurde laut dem Bericht durch einen ehemaligen Kommunalwahlkandidaten der AfD Lörrach durchgeführt.

Wiedmann: „Wegschauen geht nicht mehr“

„Wegschauen geht nicht mehr“, lässt sich Wiedmann zitieren. Im Januar 2024 seien in vielen Gemeinden im Landkreis Lörrach zivilgesellschaftliche Bündnisse entstanden, um aktiv für die Demokratie einzutreten. So kamen im Januar des Vorjahrs fast 4000 Menschen nach Lörrach, zu einer Kundgebung für die Demokratie und „gleichzeitig macht die AfD unsere Demokratie verächtlich und schleust konspirativ Nazis zu Hassveranstaltungen in der Schweiz“, stellt Wiedmann fest.

Wiedmann: Kaum auszuhalten, was gesagt wurde

Nach dem Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens im November 2023, bei dem der Begriff Remigration geschaffen wurde, sei große Verunsicherung bei Einwandererfamilien in der Region entstanden. „Wenn in Zell, Lörrach oder Müllheim am Küchentisch darüber gesprochen wird, ob man wegen seiner Herkunft von einer Deportation bedroht sein könnte, ist das Maß voll“, meint Wiedmann. Für den SPD-Bundestagskandidaten ist es laut seiner Mitteilung kaum auszuhalten, was auf diesen Treffen gesagt und diskutiert wurde. „Es ist schlichtweg eine Verschwörung gegen Deutschland und unsere Werte. Deshalb spreche ich mich für die zügige Einleitung eines Verbotsverfahrens aus, damit das Verfassungsgericht die Prüfung vornehmen kann.“