Zöllner stempeln weniger

Kreis Lörrach - Für das Hauptzollamt Lörrach (HZA) war das Jahr 2020 kein leichtes: Wie in vielen anderen Behörden und Unternehmen hat sich der gewohnte Arbeitsalltag wegen der Pandemie verändert. Zum Schutz von Bürgern und Wirtschaftsbeteiligten, aber auch zum Schutz des eigenen Personals mussten viele Arbeitsabläufe geändert werden, heißt es in der gestern veröffentlichten Bilanz für 2020.

„Die Pandemie hat sich nur geringfügig auf unsere Arbeitsergebnisse ausgewirkt“, erklärte Regierungsdirektor Matthias Heuser, der das Hauptzollamt Lörrach seit vergangenem Dezember leitet, zur Vorstellung der Jahreszahlen 2020 seiner Dienststelle.

Insgesamt hat das Hauptzollamt Lörrach im vergangenen Jahr 2,35 Milliarden Euro eingenommen, wie aus dem Bericht hervorgeht. Der Betrag setzt sich zusammen aus Zöllen in Höhe von 47 Millionen Euro (51 Millionen 2019), die direkt dem EU-Haushalt zufließen, 261 Millionen Euro an Verbrauchsteuern einschließlich Energie- und Stromsteuer – zwei Millionen Euro mehr als 2019 – sowie rund 2,1 Milliarden Euro an Einfuhrumsatzsteuer. Hier wurden 111 000 Euro weniger als im Vorjahr verbucht.

Angesichts der Senkung des Mehrwertsteuer- beziehungsweise Einfuhrumsatzsteuersatzes sei dieser Differenzbetrag nicht auf ein vermindertes Einfuhraufkommen zurückzuführen. Im Gegenteil: Wurden 2019 noch 5,2 Millionen Warenpositionen zum sogenannten Freien Verkehr in die Europäische Union (EU) aus der Schweiz oder über die Schweiz abgefertigt, belief sich die Zahl 2020 auf 5,3 Millionen Warenpositionen. Zur Ausfuhr wurden sogar 8,4 Millionen Positionen abgefertigt; 2019 waren es 3,3 Millionen Positionen weniger.

Der Vergleich der Zahl an Fahrzeugen, die 2019 und 2020 Waren über die beiden Grenzzollämter Rheinfelden und Weil am Rhein-Autobahn in jeweils beide Richtungen befördert haben, ließen darauf schließen, dass die Ladekapazität der Fahrzeuge besser ausgenutzt wurde.

Schmuggel und Drogen

Unter anderem wurden übers Jahr mehr als 43 000 Schmuggelzigaretten sichergestellt sowie mehr als 14 Kilogramm Kokain, 95 Kilogramm Haschisch, 182 Kilogramm Marihuana und 68 Kilogramm Kath beschlagnahmt. In 33 Fällen hatten Reisende trotz Verpflichtung nicht angegeben, dass sie Barmittel im Wert von 10 000 Euro oder mehr mit sich führen. Bargeld im Wert von 1,3 Millionen Euro, meist versteckt im Auto oder am Körper, wurden deshalb zunächst sichergestellt.

Personenkontrollen

Im Zuge der vorübergehend pandemiebedingt wieder eingeführten systematischen Grenz- und verstärkten Personenkontrollen wurden 156 000 Personen kontrolliert. Von diesen waren 1099 zur Fahndung ausgeschrieben, 137 Personen wurden festgenommen, geht aus dem Bericht hervor.

„Grüne Zettel“

Seit 1. Januar 2020 greift die Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro beim „grünen Ausfuhrkassenzettel“. Diese Regelung soll die Zollstellen bis zur Einführung eines automatisierten Verfahrens entlasten. Die Auswirkungen seien vom ersten Tag an spürbar gewesen. Im Zuge der eingeschränkten Einreisemöglichkeiten während der Pandemie gerade auch für Schweizer habe das Antragsaufkommen zum Abstempeln der sogenannten Ausfuhrkassenzettel erheblich abgenommen: 2,4 Millionen Bestätigungen wurden an den Serviceschaltern im Bezirk erteilt, 2019 lag diese Zahl noch bei 5,6 Millionen, geht aus der Statistik hervor.

Vollstreckungen

Offene Forderungen vollstreckt die Zollverwaltung selbst und im Auftrag von öffentlich-rechtlichen Fremdgläubigern, wie der Bundesagentur für Arbeit. Die Zuständigkeit der Vollstreckungsstelle des HZA beschränkt sich dabei nicht nur auf den eigenen Bezirk. Diese Aufgabe wird auch in den Bezirken der benachbarten Hauptzollämter Karlsruhe und Singen wahrgenommen. 206 000 Vollstreckungsvorgänge waren auch 2020 zu bearbeiten, 70 000 weniger als im Vorjahr.

Obwohl Unternehmen sowie Bürger in der Pandemie mit Steuerhilfsmaßnahmen entlastet wurden, konnte eine Gesamtforderungssumme in Höhe von 84,1 Millionen Euro vollstreckt werden; 30,1 Millionen Euro für die Zollverwaltung selbst, wie aus der Bilanz hervorgeht.