Kreis Lörrach Zollkontrollen: Mindestlohn unterschritten

Bei einer großangelegten Kontrollaktion wurde der Zoll fündig. Foto: Die Oberbadische

Kreis Lörrach - Beamte des Hauptzollamts Lörrach haben am 21. Januar rund 100 Unternehmen im gesamten Zuständigkeitsbereich – den Landkreisen Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, dem Stadtkreis Freiburg und dem Ortenaukreis – in Sachen Einhaltung des Mindestlohns unter die Lupe genommen. Dazu wurden 240 Arbeitnehmer, die fast ausschließlich in Einzelhandelsgeschäften angestellt sind, zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt, heißt es in einer Mitteilung.

Mögliche Verstöße

In 45 Fällen stellten die 67 bei dieser Prüfung eingesetzten Zöllner Unstimmigkeiten oder mögliche Verstöße auch gegen andere gesetzliche Bestimmungen fest, die eine Nachprüfung nach sich ziehen werden: „In neun Fällen ergaben sich Hinweise darauf, dass der Mindestlohn unterschritten sein könnte, für zwanzig Arbeitnehmer konnten wir die Meldung an die Sozialkassen nicht nachvollziehen, und sechs ausländische Beschäftigte konnten keine Arbeitserlaubnis vorweisen“, lässt sich Wolfgang Oßwald vom Hauptzollamtsstandort in Freiburg, der den Einsatz im ganzen Bezirk leitete, zitieren.

Bundesweite Kontrollen

Außerdem müssen drei weitere befragte Personen noch den Nachweis erbringen, dass sie neben Lohnzahlungen nicht auch Sozialhilfen in Anspruch nehmen, die ihnen nicht zustehen, und in sieben Fällen scheinen die betreffenden Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme von Beschäftigten nicht rechtzeitig den zuständigen Stellen gemeldet zu haben.

Die Schwerpunktprüfung war an diesem Tag bei allen 41 Hauptzollämtern bundesweit angesetzt. Der gesetzliche Mindestlohn wurde zum 1. Januar dieses Jahres von 9,19 Euro auf 9,35 Euro erhöht, heißt es abschließend.

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